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Ecuador: Die Yasuni-ITT Initiative

2007 gab die ecuadorianische Regierung einen ehrgeizigen Umweltplan bekannt. Die Yasuni-ITT Initiative soll die Ölresserven, die auf 870 Million Barrel geschätzt werden und sich auf dem Gebiet des Yasuni Nationalparks befinden, unter der Erde lassen. Als “Ersatz” würde die ecuadorianische Regierung eine Entschädigung von 50% der entgangenen Gewinne durch die internationale Gemeinschaft anstreben. Das Geld soll für Umweltprojekte sowie Projekte auf dem Gebiet der erneuerbearen Energien genutzt werden.

Bliebe das Öl unter Tage, würde die Emission von etwa 400 Millionen Tonnen Kohlendioxid in die Atmosphäre verhindert, so die ecuadorianische Regierung. Außerdem will sie so die Umwelt schützen, denn in der Vergangenheit brachten Ölbohrungen oft auch negative Folgen für Mensch und Natur mit sich.

Der Blogger Orazio J. Bellettini schreibt:

La Iniciativa ITT es importante para el Ecuador porque permite sentar las bases para pasar de un modelo de desarrollo basado en la explotación de recursos naturales a otro basado en el conocimiento y el desarrollo sustentable. Y es importante para el mundo porque demuestra que es posible alinear los intereses de los países industrializados y los países en vías de desarrollo para enfrentar el cambio climático.

Die ITT Initiative ist wichtig für Ecuador, weil sie eine notwendige Basis für ein Entwicklungsmodell legt, das weg vom Raubbau der Natur hin zu nachhaltigem Wissen und Entwicklung strebt. Dieses Projekt ist für die Welt wichtig, da es zeigt, dass es möglich ist, die Interessen der Entwicklungsländer und der Industriellen Länder zu verbinden, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten.

Die Projektierung verlief jedoch nicht wie geplant. Obwohl die Regierung von einigen westeuropäischen Regierungen vorläufige Zusagen erhielt, war der ecuadorianische Vizepräsident in Europa und im Nahen Osten, um zusätzliche finanzielle Beihilfe zu finden. Nach 3 Jahren muss man sagen, dass die Initiative es nicht schaffte, einen Grad an Aufmerksamkeit und Interesse auf sich zu ziehen, wie man es bei der Planung hoffte. Dies bringt die ganze Initiative in Gefahr. Präsident Rafael Correa gab vor Kurzem bekannt, dass es einen Plan B gibt, sollte nicht genug Geld gesammelt werden. Dies würde eine Bohrung mit geringst möglichen Folgen für die Umwelt bedeuten.

One of  the 62 species of snake in the surroundings of the Yasuni Scientific Station - Orellana province.  Foto von Estación Científica Yasuní veröffentlicht mit Genehmigung

Eine von 62 Schlangenarten in der Umgebung der Yasuni Forschungsstation in der Orellana Provinz. Photo courtesy of the Estación Científica Yasuní and used under permission

Ein Blogger, bekannt als Libertario [es] glaubt, dass sich sein Land wie ein Bettler verhält, der mit einer Pistole in der Hand droht, das Öl zu bohren, sollte kein Geld übergeben werden. Er schreibt:

Lastimosamente sin el calentamiento global es ridículo andar pregonando que el Ecuador con esta iniciativa es el salvador de la humanidad. Pensemos por un momento que el calentamiento global fuera cierto y los demás países tomaran la lógica de este singular proyecto, entonces se tendría que compensar a los países ricos como los EEUU por no explotar el petróleo en Alaska y sus costas. Ahí si quisiera ver las caras de los izquierdosos ecológicos al tener que oponerse a que el “imperio” reclame sus justa compensación.

El proyecto no esta exento de incoherencias como por ejemplo porque no se lo hace retroactivo ya que hemos estado evitando la explotación del sitio en cuestión desde siempre. Vamos cobremos a estos países ricachones siquiera 100 años de sacrificios.

Ohne die globale Erwärmung wäre es lächerlich, herumzulaufen und zu behaupten, mit dieser Initiative sei Ecuador der Retter der Menschheit. Was, wenn die globale Erwärmung wahr wäre und andere Staaten die Logik dieser Initiative aufgreifen würden – dann müssten wir auch den USA für das Öl in Alaska, das nicht gefördert wird, einen Ausgleich zahlen. Gern würde ich die Gesichter von ökologischen Linken sehen, die sich dem Anspruch des “Empires” auf einen fairen Ausgleich entgegenstellen müssten.

Das Projekt weist einige Unstimmigkeiten auf. Warum ist es zum Beispiel nicht rückwirkend gültig, wenn schon lange keine Bohrungen stattfanden? Lasst uns mindestens 100 Jahre Aufopferung der reichen Staaten in die Rechnung miteinbeziehen.

Rafael Méndez Meneses weist darauf hin, dass jegliche Erdölprospektion erst nach vorheriger “Absprache” mithilfe eines Referendums, so wie es in der neuen Verfassung festgelegt wurde, erfolgen kann [es]. Er glaubt, dass die Menschen für die Erdölprospektion stimmen würden, wenn es zu einem Referendum käme.

Weiterhin sind nicht alle überzeugt, dass die Regierung die Gelder effektiv und transparent nutzen würde. Es gibt bereits Reaktionen von indigenen Gemeinschaften, die eine verstärkte Partizipation am Projekt fordern [es]. Quitos Bürgermeister Roque Sevilla, forderte die Regierung auf, den ernannten Ausschuss für die Gelder unter die Administration des Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen zu stellen. Kurz darauf wurde der Ausschuss aufgelöst und die Gelder würden so durch die Regierung verwaltet werden. Nach Ansicht des Bloggers Juan Fernando Pacheco von Saturn Attacks [es], macht ein Ausschuss, dessen Entscheidungen nicht anerkannt werden, keinen Sinn:

Lo verdaderamente mediocre se da cuando, aun logrando lo pedido por parte del Gobierno Ecuatoriano, se decide de forma unilateral echar al tarro de basura todo, por orden del Presidente Rafael Correa – según, lo dijo el mismo el día sábado pasado en la cadena sabatina—debido a que quienes conformaron el fideicomiso, querían que el dinero sea invertido en proyectos de orden ecológico, mientras que el Gobierno Ecuatoriano quería usar ese dinero según su propia discrecionalidad.

Eso, es ser mediocre, trabajar tanto, para al final echar todo por el piso porque mis intereses –aun cuando sean estos de un gobierno– estén por encima de los intereses del resto del mundo.

Wirklich niveaulos ist es, wenn man einseitig und trotz der Bitte der ecuadorianischen Regierung, auf Anordnung von Präsident Rafael Correa entscheidet, alles in den Müll zu werfen – entsprechend dessen, was er letzten Samstag in seiner nationalen Radioansprache sagte – denn die, welche die Kommission aufstellten, wollte das Geld in ökologische Projekte investieren, und die ecuadorianische Regierung wollte das Geld in ihrer eigenen Ermessensfreiheit belassen.

Es ist niveaulos, so hart zu arbeiten, um dann zum Schluss alles hinzuwerfen, nur weil “meine” Interessen – auch wenn es die Interessen einer Regierung sind – wichtiger sind, als die Interessen der restlichen Welt.

Dies führte dazu, dass das ecuadorianische Verhandlungsteam fast eine Vereinbarung mit der UNDP und anderen Geberstaaten unterzeichnete. Präsident Correa ordnete allerdings an, diese Vereinbarung nicht zu unterzeichnen. Millan Ludeña [es] schreibt:

En Bundestag, mientras los potenciales donantes exteriores preguntaban sobre los mecanismos de inversión, el Ecuador indicaba que el dinero debía recaudarse a través de un fideicomiso que brindara las garantías necesarias a los inversionistas. Así, el fideicomiso fue desarrollado entre la comisión negociadora y los técnicos del PNUD, en la figura de un pre-acuerdo el cual se firmaría en Copenhague, pero la oportunidad se perdió cuando el presidente Correa, a parte de no asistir a respaldar la propuesta, prohibió a última hora la firma de los Términos de Referencia del acuerdo entre Ecuador y el PNUD.

Während sich die möglichen externen Geber nach Investitionsmechanismen erkundigten, deutete Ecuador im Bundestag an, dass das Geld von einem Trust gesammelt werden solle, der den Investoren die notwendigen Garantien erbringe. So wurde der Trust im Rahmen des Vorvertrages, der in Kopenhagen unterzeichnet werden sollte, durch das verhandelnde Komitee und der UNDP Assistenten entwickelt. Aber diese Gelegenheit wurde nicht genutzt, da Präsident Correa, der den Vorschlag nicht befürwortete, in letzter Minute zudem verbot, die Bedingungen der Vereinbarung zwischen Ecuador and der UNDP zu unterschreiben.

Ludeña beschreibt, wie dies den Medien präsentiert wurde:

Sin embargo, el canciller Falconí y los representantes del PNUD, en una muestra magistral de profesionalismo, aunque no firmaron el documento, consiguieron que los titulares de la prensa nacional e internacional indiquen que se estaba avanzando en la redacción de los contratos y además que el PNUD respaldaba la iniciativa Yasuní ITT calificándola como “fantástica”.

Der Außenminister Falconi und die Vertreter der UNDP machten, in einer gebieterischen Darstellung von Professionalismus, Schlagzeilen in der nationalen und internationalen Presse, in denen sie bekannt gaben, dass die Vertragsentwürfe Fortschritte machen, die UNDP die Yasuní ITT Initiative unterstütze und sie “phantastisch” sei, obwohl das Dokument letztlich nicht unterzeichnet wurde

.

Ungeachtet des Ausgangs gibt es solche wie Diego Martínez, die glauben, etwas müsse getan werden, um die Naturreserven zu schützen und weist dabei auf die Umweltschutz-Erfahrungen aus der Vergangenheit hin. Er bemerkt auf dem Blog von Orazio J. Bellettini:

El ecuatoriano en general se vende por poco dinero, la dignidad y el futuro son hipotecables por un beneficio a corto plazo. Ejemplos tenemos muchos: la deforestacion en Esmeraldas por las madereras y palmicultoras, la tala del manglar en el litoral costero, la via Salcedo-Tena, la via Riobamba-Macas, la proxima refineria en el Aromo son claras muestras de depredacion de las areas protegidas, ineptitud institucional y falta de definicion de la corriente de desarrollo

Allgemein gesagt verkaufen sich so die Ecuadorianer selbst für einen geringen Preis. Die Würde und die Zukunft werden für kurzfristige Gewinne verpfändet. Dafür gibt es viele Beispiele: Deforestation in Esmeraldas durch Abholzung und den Ölbaumanbau, Abholzung in Mangrovenwäldern an der Küste, bei der Salcedo-Tena und der Riobamba-Macas Landstraße. Die nächste Raffinerie in Aromo ist ein deutlicher Indiz des Raubbaus in Naturschutzgebieten, institutioneller Ungeeignetheit und einer fehlendenb Definition der gegenwärtigen Entwicklung.

1 Kommentar

  • [...] Warum steht davon nichts Genaueres im Plan B? Wo sind die Alternativen? Einfach von Yasuni-ITT zu sprechen reicht hier auch nicht aus. Dieser Herausforderung müssen sich Linkspartei, [...]

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