Mexiko: Verstöße gegen die Menschenrechte und die Präsidentschaftswahlen

Der Dokumentarfilm A Schizophrenic State [en] (Ein schizophrener Staat) von Charlotte King erzählt die Geschichte von San Salvador Atenco und Oaxaca, zwei Ortschaften in Mexiko, die Verstöße gegen die Menschenrechte von regierenden politischen Parteien, einschließlich eines Gouverneurs, der jetzt Präsident werden möchte, erlitten.

Zwei soziale Bewegungen zeigen die Respektlosigkeit der mexikanischen Regierung bezüglich Menschenrechte, als diese mit Gewalt, einschließlich Todesfälle, Gefängnisstrafen und Bezichtigungen von Folter in Gestalt von sexuellem Missbrauch, auf Proteste für Bodenrechte und den Kampf für Bildung geantwortet wurde. Diese Tätigkeiten führten dazu, dass Amnesty International die mexikanische Regierung als schizophren bezeichnete, weil Mexiko die Menschenrechte auf internationaler Ebene verteidigt, aber gleichzeitig zulässt, dass auf eigenem Gebiet Verstöße dagegen stattfinden.

Berichte über die Verstöße gegen die Menschenrechte in Atenco und Oaxaca können auf der Internetseite von Amnesty International gefunden werden. Über Atenco[en]:

Mindestens 211 Menschen wurden am 3. und 4. Mai 2006 in den Städten Texcoco und San Salvador Atenco (Bundesstaat México) verhaftet, im Anschluß an einer Polizeiaktion, die als Antwort auf Proteste von Aktivisten eines lokalen Landarbeiterverbandes ausgeführt wurde. Unter den Verhafteten befanden sich 47 Frauen. Dieser Bericht beschreibt, was den Frauen geschah, mit besonderer Betonung auf den Berichten über sexuellen Missbrauch, sowie auf den fehlenden effektiven und unparteiischen Untersuchungen, die sichern sollten, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden.

Über Oaxaca [en]:

Im Juni 2006 brachen im Bundesstaat Oaxaca weitverbreitete Proteste, die den Rücktritt des Staatsgouverneurs forderten, aus. Die Stadt Oaxaca wurde zu einem Stillstand von einigen Monaten geführt. Dieser Bericht konzentriert sich auf einige der ernsthaften Verstöße gegen die Menschenrechte, wie maßlose Gewaltanwendung (einschließlich tödliche Gewalt), willkürliche und isolierte Haft, Misshandlung und Folterung, Bedrohung, Belästigung von Menschenrechtlern und Journalisten, und Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit und das Recht auf ein faires Verfahren. Angeblich begingen Gemeinde-, Staats- und Bundespolizei die Mehrheit dieser Missbräuche.

Da die Präsidentschaftswahlen 2012 sich nähern, müssen diese Verstöße gegen die Menschenrechte deutlich gemacht werden und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden.

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