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Artikel über Recht

29 Juni 2015

Das Internet versiegt: Wie das Recht auf Vergessenwerden Russlands Suchmaschinen verändern könnte

RuNet Echo

Eine Webseite, die von russischen Werbetreibenden initiiert worden ist, fordert dazu auf, sich vorzustellen, wie russische Suchmaschinen im Jahre 2018 aussehen könnten, falls das Recht auf Vergessenwerden tatsächlich wirksam wird.

26 Juni 2015

Verwässert der Kreml Russlands Recht auf Vergessenwerden?

RuNet Echo

Berichten zufolge hat der Kreml sich mit Yandex darüber verständigt, den Gesetzentwurf abzuschwächen, der dem RuNet ein Recht auf Vergessenwerden bescheren wird.

25 Juni 2015

Russischer Gesetzgeber stimmt in erster Lesung für das Recht auf Vergessenwerden

GV AdvocacyRuNet Echo

Nur verschwindend wenige Abgeordnete stimmten gegen den neuen Gesetzentwurf, während die überwältigende Mehrheit des Parlaments für das "Recht auf Vergessenwerden" ist, das Suchmaschinen reguliert.

Russland treibt Recht auf Vergessenwerden voran, obwohl die Internetbranche protestiert

GV AdvocacyRuNet Echo

Der Gesetzgeber besteht vehement darauf, neue gesetzliche Regelungen zu beschließen, die von Suchmaschinen in Russland verlangen, auf Wunsch von Nutzern Links und auf Suchergebnisse bezogene Inhalte zu löschen.

18 Juni 2015

Russische Aktivistinnen protestieren mit Stilettos und Hundehalsband gegen Sadisten-Gesetz

RuNet Echo

Das "Sadisten-Gesetz" ist Ende Mai in die Duma eingebracht worden. Es würde die Bedingungen ändern, unter denen Beamte Gewalt anwenden dürfen: vom einfachen Ungehorsam bis zum Ausbruch aus dem Gefängnis.

9 Juni 2015

Unrechtmäßig auf psychiatrischer Station festgehaltene Cheryl Miller aus Trinidad erfährt Gerechtigkeit

"Das ist einer der bisher größten Fälle von Schikane und Mobbing, durchgeführt von einem Angehörigen des Staatsdienstes und mit Wissen des Ministers."

Wie sicher sind Internet-Suchmaschinen vor der russischen Zensur?

GV AdvocacyRuNet Echo

Die Belastung russischer Internet-Suchmaschinen durch neue Regulierungen löst Bedenken aus, wenn man Moskaus jüngste Erfolgsbilanz bei der Neuauslegung von Internetgesetzen kennt, infolgedessen das Bürgerrecht auf Informationsfreiheit immer weiter eingeschränkt wurde.

4 Juni 2015

Hat Russland das Anonymisieren im Internet wirksam genug unterbunden?

GV AdvocacyRuNet Echo

Ein russisches Gericht hat entschieden, eine Webseite zu blockieren, weil sie ein "Anonymisierer" sei und löst dadurch Besorgnis aus, dass Tor und andere Anonymisierer schon bald pauschal verboten werden könnten.

3 Juni 2015

Liebe Staatsdiener der Ukraine: Russlands Sicherheitsdienste danken für Ihre Kooperation!

GV AdvocacyRuNet Echo

Eine Gruppe von Journalisten spielte ukrainischen Beamten einen Streich, weil sie russische Email-Dienste nutzen. Dadurch sollten sie auf die Gefahren ihres sorglosen Umgangs mit dem Thema Informationssicherheit aufmerksam gemacht werden.

28 Mai 2015

Bangladesch möchte Hijras, das dritte Geschlecht, verstärkt in der Verkehrspolizei einsetzen

Hijras sind noch weitreichenden Diskriminierungen ausgesetzt und meist aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Bangladesch möchte sie daher verstärkt in der Verkehrspolizei einsetzen, um das zu ändern.