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Panama: Indigene blockieren Straße im Protest gegen den Bergbau

Lisa Hannemann — Sat, 11 Feb 2012 19:37:29 +0000

Todo lo acordado con los indígenas ha sido cumplido. Ahora elementos foráneos desean que no haya hidroeléctricas. Eso hará triplicar la luz

Alles, was mit den Indigenen vereinbart wurde, wurde eingehalten. Jetzt wollen Fremde keine Wasserkraftwerke. Das wird den Strompreis verdreifachen.

So rechtfertigte der Präsident Ricardo Martinelli in seinem Twitteraccount (@rmartinelli) die Blockade der Straßen, die am 3. Februar seit fünf Tagen ihren Lauf nahm. Die Indios des Gebiets Ngäbes Buglés haben nämlich die Panamericana auf der Höhe der Provinz Chiquirí gesperrt, um von der Regierung einzufordern, was in den Verhandlungen im letzten Jahr [en] in Bezug auf den Bergbau im Gebiet, vereinbart wurde. [Damals wurde das “Gesetz 8″ zum Bergrecht aufgehoben, um Natur und Menschen vor dem offenen Bergbau zu schützen.]

Die Sperrung hat Verluste in Millionenhöhe verursacht, da die Straße der Hauptverkehrsweg des Landes ist. Außerdem hat sie dafür gesorgt, dass hunderte Menschen in einem riesigen Stau stecken blieben - ohne Wasser oder etwas zu essen. Die panamaische Tageszeitung La Prensa [es,en] schrieb :

Hunderte Reisende und Lastwagenfahrer, die in dem Stau auf der interamerikanischen Straße im Bezirk La Mesa feststeckten, verlangten nach Hilfe von der Behörden der Provinz Veraguas, da sie nach vier Tagen Protest ohne Wasser und Essen waren.

Die Regierung hat sich bis jetzt dafür entschieden, die Proteste zu ignorieren und alternative Routen für den Personen- und Warentransport zu suchen, wie die sogenannte “Luftbrücke” [es,en] die Personen und Nahrungsmittel auf dem Luftweg befördern würde.

Frau mit einer Nagua, typisches Kleid der Ngöbe-Buglé en Chiriqui, Panama

Das ins Schwanken geratene Bild der Regierung von Ricardo Martinelli erscheint in den sozialen Netzwerken, wo die Leute die Gleichgültigkeit und Überheblichkeit des Präsidenten und seines Teams im Umgang mit der Situation deutlich ablehnen, immer mehr geschädigt, obwohl andere im Verhalten der Indigenen auch Egozentrik und wenig Sorge um das eigene Land sehen.

Roberto Troncos B. (@tronky22) schreibt dem Präsidenten:

@rmartinelli Es inadmisible q un sector de la población nos tenga de rodillas, pero tmbn es inconcebible que no se tenga vías de solución

@rmartinelli Es ist unzumutbar, dass uns eine Gruppe der Bevölkerung in die Knie zwingt, aber es ist ebenso unvorstellbar, dass es keine Lösungswege gibt

Jaime Correa (@JCorrea1293) zeigt sich verärgert über die autokratische Verhaltensweise des Staatsoberhaupts und signalisiert, dass er oftmals das Regieren des Landes mit der Kontrolle seiner Supermarktkette (Super 99) verwechsele:

Martinelli todavìa sigue pensando y creyendo que Panamá se administra como un Super 99 y que al ser presidente, es dueño de los recursos

Martinelli glaubt immer noch, dass Panama sich wie ein Super 99 verwalten lässt und dass er als Präsident auch Besitzer der Ressourcen ist

Fermin Osorio (@MeisterBrake) meint, dass die Leute ein bisschen übertreiben, wenn sie Martinelli als Herr allen Übels hinstellen:

Todo lo que hace martinelli ta mal, fren en mi opinión el a echo muchas cosas y buenas, también sus defecadas pero bueno.

Alles, was Martinelli macht, ist schlecht, meiner Meinung nach hat er viel getan und Gutes getan, zwar auch Mist, aber na gut.

Maria Moreno (@ascadelia1986) vergleicht die aktuelle Regierung mit der ehemaligen Diktatur von Manuel Antonio Noriega:

est gobierno esta peor q el gobiern o d noriega nadamas falta q martinelli salga planeando y alzando el machete

Diese Regierung ist schlimmer als die Regierung von Noriega. Es fehlt nur noch das Martinelli das Messer wetzt

Daniel Acosta (@Daar05) stellt fest, dass alle Politiker für die aktuelle Krise des Landes verantwortlich sind:

Yo siento que toodos los de la politica en Panamá son culpables de lo que ocurre! Martinelli debe buscar rapido alguna solucion!!!!!

Ich denke, dass alle Politiker in Panama schuldig an dem sind, was gerade passiert! Martinelle sollte schnell eine Lösung suchen!!!!!

Der Blogger Erick Simpson Aguilera erzählt seine Perspektive in seinem Blog Pma507pty:

Finalizo solidarizándome con la lucha de los hermanos Ngäbes por la defensa del territorio nacional, el cual el gobierno autócrata de turno pretende vender a las mineras canadienses y coreanas, para depredar y saquear nuestra riqueza natural. Y, haciéndole un llamado al gobierno en el sentido que, no insista en mantener al país al borde de la ingobernabilidad y el caos, dando al traste con la imagen de Panamá, afectando las inversiones, el turismo, y el crecimiento económico que experimenta la nación; lo cual evitarán si dialogan con las autoridades Ngäbes Buglés y aceptan formalizar legalmente, la no exploración, ni explotación minera, ni hídrica en la Comarca.

Sie [die Regierung] schaffte es schließlich, dass ich mich mit dem Kampf von Ngäbes um die Verteidigung des nationalen Territoriums, das die momentane autokratische Regierung den kanadischen und koreanischen Bergbauunternehmen verkaufen will, um unseren natürlichen Reichtum zu plündern, solidarisiert und die Regierung dazu aufgerufen habe, nicht darauf zu beharren, das Land am Rande der Unregierbarkeit und des Chaos zu halten und damit das Bild Panamas zu zerstören. Das würde die Investitionen, den Tourismus und das Wirtschaftswachstum, was der Staat gerade erfährt, schädigen. Durch Verhandlungen mit den Behörden von Ngäbes Buglés könnten sie das verhindern und so akzeptieren, dass gesetzlich geregelt wird, dass es weder Lagerstättenerkundung noch Bergbau, noch Wasserwerk in diesem Gebiet gibt.

Obwohl die Lösung momentan weit weg scheint, verlieren die Panamaer nicht die Hoffnung auf eine für alle Beteiligten vorteilhafte Lösung.

Malediven: Präsident tritt nach Meuterei zurück

Katrin Zinoun — Thu, 09 Feb 2012 13:56:48 +0000

Mohamed Nasheed, der Präsident der Malediven, bekannt als Klimaverteidiger, gab seinen Rücktritt am 7. Februar 2012 bekannt, nachdem das Militär sich der Meuterei der Polizei gegen seine Herrschaft anschloss.

Nasheed, der das Amt im November 2008 nach den ersten demokratischen Wahlen des Landes übernahm, war im Militärhauptquartier, als das Militär begann ihm seine Loyalität zu entziehen. Er wurde in einem Auto in das nahegelegene Präsidentenbüro gebracht, wo er vor Journalisten live im Fernsehen seinen Rücktritt bekanntgab.

Einige Malediver waren um die Sicherheit des Präsidenten besorgt. Maeed schrieb:

Eine ehrliche Forderung bleibt: VERLETZT KEINEN PRÄSIDENTEN DER MALEDIVEN. HALTET DIE WÜRDE AUFRECHT UND LASST DIE GESCHICHTE SICH NICHT WIEDERHOLEN. SCHÜTZT IHN.

Menschen versammeln sich vor Bandaara Koshi, dem Hauptquartier der Maledivischen Verteidigungskräfte (MNDF), wo Präsident Nasheed hingebracht wurde. Foto von MUHA. Veröffentlicht mit Genehmigung.

Er fügte in einem darauffolgenden Beitrag hinzu:

Wir wandelten uns von einer Diktatur zu einer Demokratie 2008 und wir gaben der Welt damals ein Beispiel. Ich rufe die Sicherheitskräfte dazu auf, dieses Beispiel wieder zu zeigen.

Früher am Tag eskalierten die Spannungen, weil die Polizei gegen ihrer Meinung nach unrechtmäßige Befehle rebellierte. Nach einem scheinbar erbitterten Patt zwischen Militär und Polizei zog sich das Militär in sein Hauptquartier zurück. Den Polizeiprotesten gingen dreiwöchige Abenddemonstrationen in der Hauptstadt Male voraus, die von der Opposition organisiert wurden, nachdem die Regierung das Militär beauftragt hatte einen hohen Richter zu verhaften.

Mohamed Waheed Hassan, der Vizepräsident in Nasheeds Regierung, wurde als neuer Präsident vereidigt. Obwohl Hassan während seiner Amtseinführung zur Ruhe aufgerufen hat, bleibt es offen, ob das Land nach wochenlangen Protesten, Zerstörung von Eigentum und Angriffen auf Journalisten und Medien schnell Stabilität wiederherstellen kann.

Soldaten, die meuterten, schütteln Hände. Bild von MUHA. Veröffentlicht mit Genehmigung

Die Fortführung der Demokratie der Malediven steht in Frage, da die Spannungen hoch bleiben. Die Unterstützer des abgesetzten Präsidenten bezeichnen den Machtwechsel als Coup, während seine Gegner die Ereignisse vom Dienstag als Willen des Volkes beschrieben.

Die Meinungen gehen auseinander und die Gefühle in sozialen Netzwerken sind gemischt, während die Malediver versuchen sich damit abzufinden, dass die Regierung fast zwei Jahre vor der nächsten geplanten Wahl gewechselt hat. Der Hashtag #Maldives gehörte heute zu den Trending Topics.

Dhaanish twitterte:

@Dhaaanish: @JeelAli @yaittey Die Leute werden später merken, wie normal Nasheed im Vergleich zu den Oppositionsverrückten ist! Merkt euch meine Worte! ””

Hum_Don twitterte:

@Hum_Don: Mir tut es leid und ich bin traurig darüber den Rücktritt des Präsidenten zu sehen, für dessen Wahl wir so hart gearbeitet haben.

Epicloser drückte seine Sichtweise aus:

@epicloser: Du hast nicht auf unseren #Dec23 Protest gehört, Nasheed. Du hast dich über uns lustig gemacht und uns Terroristen genannt. Das ist das Ergebnis für dich. Peace.

Haumaldives hat dies über die Meuterei zu sagen:

@haumaldives: @CNN Maledivens Nasheed führte willkürliche Verhaftungen mithilfe des Militärs durch, das führte zu Protesten … und das scharfe Vorgehen des Militärs führte zur Revolte der Polizei.

Menschen zeigen die maledivische Flagge nachdem die Spannungen vorüber sind. Foto von MUHA. Veröffentlicht mit Genehmigung.

Limmto twitterte:

@Limmto: Bürger schlagen #Nasheed in seinem eigenen Spiel. #muzaaharaa. #Maldives #MVrevolution

profEuLOGist twittert über die Imageänderung des staatlichen Fernsehsenders nachdem die Polizei übernommen hat:

@profEuLOGist: Schnellster Wechsel von Medien und Images, den ich je gesehen habe. TVM zu MNBC1 hat Monate gedauert, aber zurück zu TVM - 10 Minuten!

Mashafeeg hat dies über die Ereignisse zu sagen

@mashafeeg: Neue Ära der Demokratie in den Malediven. Menschen zeigen ihre Macht und Präsident seinen Mut durch den Rücktritt.

Maldives11 antwortet auf Mashafeegs Tweet:

@Maldives11: @mashafeeg Ich bezweifle, dass es die Menschen waren. Tut mir leid, aber ich glaube nicht, dass es die Menschen waren.

Mashafeeg denkt auch über die Zukunft nach:

@mashafeeg: Zumindest wird Dr. Waheeds lang ersehnter Traum wahr. Frage mich, wie die Leute seine Präsidentschaft akzeptieren werden. Am besten erstmal eine Weile abwarten! #Maldives

Hilmy7007, hat hohe Erwartungen an die neue Regierung:

@Hilmy7007: Präsident Waheed sollte sicher gehen, dass seine Rgierung korruptionsfrei ist. Wir erwarten Transparenz und Rechenschaft bei allen gewährten Projekten.

Malediven: Am Rande des Chaos

Katrin Zinoun — Thu, 09 Feb 2012 12:01:16 +0000

Drei Jahre nachdem die erste demokratische Mehrparteienwahl in den Malediven eine demokratische Regierung an die Macht brachte, scheint die junge Demokratie der Malediven am Rande von Anarchie und Chaos zu stehen. Das demokratische Experiment der Malediven könnte ein vorzeitiges Ende erleben, da Schläger der herrschenden Partei und der Opposition auf den Straßen der Hauptstadt Male zusammenstoßen [en], Privateigentum verwüsten, private Fernsehsender in Brand setzen und eine andere mit Steinen angreifen.

Eine Rebellion innerhalb der Polizei hat zu einem scheußlichen Patt zwischen Militär und Polizei geführt, und einige Militärangehörige haben die Polizei in einer Meuterei unterstützt. Die Spannungen erreichten den Höhepunkt als sich widersprechende Berichte über einen Rücktritt des Präsidenten auftauchten.

Der politischen Krise in den Malediven wurde im Januar Vorschub geleistet, als die Regierung die Polizei beauftragte, Untersuchungen gegen bestimmte Oppositionsmitglieder aufgrund von Unterstellungen und Beschuldigungen, die Regierung würde den islamischen Glauben des Landes untergraben, zu beginnen. Die Regierung behauptet diese Anschuldigungen seien unbegründet. Kritiker waren erstaunt, als die Polizei Oppositionsführer in öffentlich viel beachteten Untersuchungen festnahm, während die Behauptungen der Opposition auch durch zivile Verfahren wegen Diffamierung hätten geklärt werden können.

Die herrschende Maldivian Democratic Party (MDP) startete eine öffentliche Kampagne mit dem Titel ‘Thiheneh Nukiyeyne‘ [div] (Das kannst du nicht sagen), in der sie erklärte, dass die Partei der Opposition nicht erlauben würde, weiterhin, wie von ihnen behauptet, unbegründete Anschuldigungen zu äußern.

In der Vergangenheit war Diffamierung eine kriminelle Handlung. Schriftsteller und andere Personen wurden für die Kritik, die sie äußerten, aufgrund von Diffamierungsanklagen zu Haftstrafen verurteilt. Die Legalisierung von Diffamierung wurde in den Malediven 2009 als bedeutende Verbesserung der Meinungsfreiheit begrüßt. Kämpfer für freie Meinungsäußerung sorgten sich über den Hang der Regierung zu strafrechtlichen Untersuchungen in Bezug auf Fälle von Diffamierung.

Nachdem Abdulla Mohamed, der oberste Richter des Strafgerichtes urteilte, dass die Verhaftung des Vizepräsidenten der Dhivehi Qaumee Party (DQP) illegal war und seine Freilassung aus der Polizeihaft anordnete, erbat die Polizei die Hilfe der maledivischen Verteidigungskräfte oder der Armee, um den Richter festzunehmen. Mohamed ist seit 16. Januar in Militärhaft und sein erzwungenes Verschwinden hat Straßenproteste ausgelöst, die seit drei Wochen anhalten.

Mohamed selbst war vorher im Zentrum verschiedener Kontroversen und die Justizkommission hat festgestellt, das er gegen den Verhaltenskodex für Richter verstoßen hat. Mohamed hat gegen diese Entscheidung der Justizkommission bei einem Zivilgericht Einspruch eingelegt, woraufhin das Gericht eine Verfügung gegen die Kommission erlassen hat, keine Disziplinarmaßnahmen gegen Mohamed durchzusetzen, bis der Fall beendet ist. Diese Verfügung des Zivilgerichtes selbst ist äußerst umstritten, denn sie beschneidet die Rechte der Justizkommission, die ihr laut Verfassung zustehen, um die Judikative rechenschaftspflichtig zu machen.

Die Regierung behauptet [en] seitdem, das die Verhaftung von Mohamed Teil der Kampagne sei, die Judikative, die laut Regierung bis ins Zentrum korrupt ist, zu säubern.

Mohameds Haft in einem militärischen Trainingscamp wurde von verschiedenen Parteien, die darauf hinweisen, dass das Militär keine legale Authorität besitzt, Menschen zu verhaften, als unrechtmäßig und Verstoß gegen die Verfassung bezeichnet. Die Regierung hat keine formelle Klage gegen Mohamed erhoben. Das Militär behauptet, dass es Mohamed Zugang zu einem Anwalt gewährt hat und der Menschrechtskommission der Malediven erlaubt hat, ihn zu besuchen. Seine Familie wurde zu seinem Verbleib erst Tage nach seiner Verhaftung informiert.

Eine Anzahl angesehener Anwälte der Malediven sich gegen die Verhaftung von Richter Abdulla Mohamed ausgesprochen [en]. Darunter sind Shaheen Hameed, der Vizepräsident des Parlamentes, welches die aktuelle Verfassung entworfen hat, Dhiyana Saeed, der erste Generalstaatsanwalt der Regierung und Husnu Suood, ein weiterer früherer Generalstaatsanwalt der aktuellen Regierung.

Chefankläger Ahmed Muizzu, der der vor seiner Ernennung ein beliebter Anwalt im Land war, hat acuh darauf hingeweisen, dass die Verhaftung rechtswiedrig ist. Ahmed Faiz, der oberste Richter, hat zur FReilassung des Richters aufgerufen.

Die Menschenrechtskommission der Malediven hat auch Besorgnis über die andauernde Haft des Richters geäußert. Die Vereinten Nationen hat die Regierung der Malediven dazu aufgefordert, den Richter freizulassen oder formell Klage gegen ihn zu erheben. Abbas Faiz, Südasien-Forscher bei Amnesty International, hat in einem Kommentar auf der lokalen “Minivan News” Website [en] gesagt, dass die Verfhaftung des Richters willkürlich sei. “Amnesty International fordert die Regierung dazu auf, entweder formell Klage gegen ihn zu erheben oder ihn freizulassen” schrieb Faiz.

Die Spannungen haben ihre Spitze erreicht, als das Aufeinandertreffen von Demonstranten der herrschenden Partei und der Oppositionsparteien am 6. Februar 2012 zu beträchtlicher Gewalt führte. Danach stürmten einige Polizeieinheiten die Versammlungsräume der Regierungspartei und zerstörten dort Eigentum. Eine Gruppe von Polizisten hat gegen die ihrer Meinung nach unrechtmäßigen Befehle rebelliert und versammelte sich nach Mitternacht auf dem Republik-Platz in Male um zu protestieren.

In einer Nacht voller Gewalt wurden die Büros von VTV [en], einem privaten Sender mit Sympathien für die Opposition, der im Besitz eines Oppositionsführers ist, von einer Gruppe Krimineller in Brand gesetzt. Aminath Shifleen, ein Journalist der Haveeru Daily, wurde verletzt, während er über die Proteste berichtete. In den letzten Wochen wurden währen der Proteste einige Journalisten und mehrmals Büros von Medien angegriffen. Zerstörung von Privateigentum war außerdem ein verbreitetes Merkmal der Proteste, die sich in den Malediven ausgebreitet haben.

In den frühen Morgenstunden sind immer noch einige Menschen in sozialen Medien aktiv und drücken ihre Meinung über die sich entwickelnde Krise aus. Diese Facebookseite mit dem Titel Zuvaanunge' Maidhaan (Der Platz der Jugend) veröffentlichte einige Bilder der Proteste. Bei Twitter gibt es häufige Updates:

Husnu Suood, früherer Generalstaatsanwalt, twittert:

@hsuood: denke nicht, dass blutige Konfrontation vermieden werden kann. Ein trauriger Tag für die Malediven. #mvprotest

Nattu twittert:

Maledivische Verteidigungskräfte vs. maledivische Polizei #mvprotest. MNDF [Verteidigungskräfte] zieht sich zurück.

Yoosuf Waheed fragt:

Was ist los! Schwierige Sachen sind scheußlich in #Malediven

Ali Tholhath sagt:

@tholhath: Ein trauriger Tag für die Malediven. Stoppt diesen Wahnsinn

Ali Shiyan twittert:

@falho_D: Traurig, es so weit kommen zu sehen. Wer gewinnt jetzt? Und daran zu denken, dass es hätte so einfach sein können. Tatsächlich ein trauriger Tag für die Malediven.

Shareef fragt:

@shareef: Die Dinge werden schlimmer, #Maledivische Armee gegen maledivische Polizei. Wer wird gewinnen.

Agisa fragt:

@agisaa: Was passierte den #Malediven als ich schlief?

Sofwathullah Mohamed tweets:

@sofwath: Nichts mehr zu sagen. Schuldspiele helfen nicht. Gott schütze die Malediven. #mvprotest

Und hier ist ein Update: Ahmed Affan Shafy berichtet mit diesem Bild: :

Maledivisches Militär schließt sich der Polizei und der Öffentlichkeit an gegen die verfassungswidrige Herrschaft von Mr. Nasheed.

Bild gepostet bei Twitter von @AhmedAffanShafy

China: Mehrere tibetische Blogs gesperrt

Charlotte Gruben — Thu, 02 Feb 2012 18:51:47 +0000

Dieser Beitrag ist Teil des Dossiers Sprachen und Internet [en].

Vor dem Hintergrund einer Serie von Selbstverbrennungen [en] in Tibet als Protest gegen die chinesische Herrschaft, Unruhen in Osttibet [en] bei denen Demonstranten von Polizisten erschossen wurden, und einer erhöhten Militärpräsenz [en], wurden mehrere der beliebtesten unabhängig geführten Blogs in tibetischer Sprache ab dem 1. Februar offline geschaltet.

Das Blog der Website AmdoTibet wurde gesperrt (der Rest der Seite funktioniert), und die folgende Nachricht ist zu sehen:

In der chinesischen Nachricht steht: “Da einige der Blogger nicht in Übereinstimmung mit dem Ziel dieser Seite schreiben, wurde dieses Blog vorübergehend gesperrt, wir hoffen, dass die Blogger Verständnis haben!”

Ein weiteres sehr beliebtes Blog, Sangdhor.com, ist ebenfalls offline, ohne irgendeine Erklärung. Im Oktober 2011 hatte Sanghdor kühn ein Gedicht mit dem Titel “Trauer” veröffentlicht, das von den Selbstverbrennungen in Tibet handelte. Das Gedicht wurde kurzerhand offline genommen. Eine englische Übersetzung des Gedichts wurde auf High Peaks Pure Earth veröffentlicht.

Im Folgenden finden sich zwei Screenshots von Sangdhor.com, der obere Screenshot zeigt Sanghdor im funktionstüchtigen Zustand, der untere Screenshot wurde am 1. Februar 2012 gemacht:

Auch der Blog Rangdrol.net ist offline und beinhaltet eine interessante Notiz auf Tibetisch. Im Oktober 2011 veröffentlichte Rangdrol ein Gedicht mit dem Titel “Die Wahrheit der Flammen auf dem Dornigen Pfad”, in dem viele Referenzen zu Feuer und Flammen enthalten waren; das Gedicht wurde offline genommen (englische Übersetzung hier auf High Peaks Pure Earth).

Im Folgenden ein früherer Screenshot von Rangdrol, der englische Text “Site off-line” deutet an, dass die Administratoren die Seite entfernt haben, und in dem tibetischen Text darunter steht: “Um des Lebens willen trauern und weinen wir”.

Dieser Beitrag ist Teil des Dossiers Sprachen und Internet [en].

Myanmars „Schöner Freitag, der 13.”

Jasmin Lewis — Wed, 18 Jan 2012 11:49:13 +0000

Alle Links in diesem Artikel führen zu englischsprachigen Webseiten.

Myanmars Präsident Thein Sein hat bewiesen, dass die neue Regierung es mit der Einleitung demokratischer Reformen ernst meint, indem er heute fast alle politischen Gefangenen freigelassen hat. Einem Nachrichtenbericht zufolge, der auf einem Fernsehkanal der Regierung gesendet wurde, sind insgesamt 651 Dissidenten aus der Haft entlassen worden.

Die Freilassung von prominenten politischen Häftlingen wird als wichtiger Schritt auf Myanmars Weg zur Demokratie gesehen. Unter den freigelassenen Gefangenen waren die Aktivisten der 88 generation Min Ko Naing, Ko Ko Gyi, Mya Aye, Jimmy und Ni Lar Thein; der Aktivistenmönch Ashin Gambira; der ehemalige Premierminister Khin Nyunt und seine Söhne sowie der Blogger Nay Phone Latt. Sowohl lokale als auch im Exil basierte Nachrichtenagenturen haben einige dieser bekannten Persönlichkeiten nach ihrer Freilassung interviewt.

Am 'Schönen Freitag, den 13.' wurden in Myanmar hunderte politische Gefangene freigelassen.

Khin Nyunt, der frühere Premierminister, stimmt mit Aung San Suu Kyi, Myanmars globaler Demokratie-Ikone, überein, dass die jüngste Entscheidung der Regierung ein Schritt in die richtige Richtung ist. Hier ist der Bericht der Eleven Media Group:

Die aktuelle Regierung ist toll. Weil sie sich mit Daw Aung San Suu Kyi getroffen hat. Daw Aung San Suu Kyis Bemühungen und die Bemühungen des Präsidenten, die Bemühungen beider versprechen eine gute Zukunft für unser Land.

Die Democratic Voice of Burma veröffentlichte die Reden von Min Ko Naing und Ni Lar Thein. Min Ko Naing wurde von mehr als tausend Menschen willkommen geheißen:

Danke euch allen. Ich habe 20 Jahre im Gefängnis verbracht. Aber dank der allgemeinen Unterstützung, die mir zuteilwurde, bin ich immer noch einigermaßen gesund. Wir versprechen nicht aufzugeben, bis wir die Demokratie erreicht haben, die sich die Menschen erhoffen.

Aber Ni lar Thein bestätigte, dass sie kein die Entlassung betreffendes Dokument unterzeichnet hat.

Viele Menschen im ganzen Land brachten ihre Hochstimmung in sozialen Netzwerken zum Ausdruck, nachdem die Freilassung verkündet worden war. Brownboy kommentierte die neusten Nachrichten der Eleven Media Group :

Die Menschen im In- und Ausland sind nun glücklich. Sie bewerten unsere Regierung…Dies ist ein wirklich handfestes Ergebnis, das jeder sehen kann…
Warum hat sie es nicht schon früher getan…?
Wie auch immer, dies ist der Augenblick zum Feiern…

KHZ1994, ein weiterer Kommentator, brachte seine Freude zum Ausdruck:

Ich konnte noch nicht einmal Mittagessen gehen. Weil ich die Nachrichten und die Kommentare lese. Heute ist der Tag, an dem die Menschen Freudentränen in den Augen haben.

Myanmars Netzbürger reagierten auf die Neuigkeiten, indem sie auf Facebook Statusupdates posteten, wie zum Beispiel „Schöner Freitag, der 13.”, „Wir sind frei”, „Danke, Herr Präsident” und „Der heutige Tag ist ein Märchen”. Einige Netzbürger waren sogar der Meinung, dass Myanmars nahe Zukunft von gewaltigen Veränderungen geprägt sein wird.

Maung Maung San postete ein Kunstwerk für den Präsidenten und sagte:

Das ist ein mutiger Schritt, Mr Thein Sein. Die Aufhebung der Sanktionen und ein Wirtschaftsboom sind zum Greifen nah. Ein guter Freitag, der 13.

TeZa Hlaing postete seine Meinung auf Facebook:

2012 ist nicht das Jahr, in dem die Welt untergeht, sondern das Jahr in dem Myanmar geboren wird.

SG_Lion vermittelt seine Gedanken über die Zukunft des Landes:

Lasst uns versuchen die Vergangenheit zu vergessen, damit sich unser Land überall auf der Welt stolz darstellen kann. Die Sanktionen werden aufgehoben und es wird mehr internationale Kapitalanlagen geben. Möge der Tag bald kommen, an dem wir mit Stolz sagen können: „Ich bin Myanmar”.

Laut der Myanmar Times sagte Aung San Suu Kyi nach ihrem Treffen mit einem amerikanischen Kongressabgeordneten:

Ich erwähnte, dass sie bald freigelassen werden würden. Und nun sind sie frei.

Brasilien: Blogger kritisiert Bericht über die Ermordung eines indigenen Kindes

Katrin Zinoun — Thu, 12 Jan 2012 08:25:34 +0000

Der Blogger Rogério Tomaz Jr veröffentlicht [pt] den Bericht, der von FUNAI (Nationale Stiftung der Indios) über den angeblichen Tod eines achtjährigen Awá-Gwajá-Kindes im Staat Maranhão, Brasilien, erstellt wurde. Laut diesem Bericht war diese Meldung nur das Ergebnis “unbegründeter Gerüchte und Lügen”. Er weist den Bericht zurück und fügt Kommentare hinzu.

Russland: Keine Einigung der Opposition in St. Petersburg

Charlotte Gruben — Wed, 28 Dec 2011 08:54:46 +0000

Dieser Beitrag ist Teil unseres Dossiers Wahlen in Russland 2011.

Die Proteste nach der Wahl setzen sich im Dezember 2011 aus zwei Elementen zusammen: ‘professionelle Oppositionelle' und beunruhigte Bürger. In Moskau haben diese beiden Elemente es geschafft, gemeinsam eine der größten friedlichen Demonstrationen in der Geschichte des Landes abzuhalten. Beim Treffen in St. Petersburg enttäuschte jedoch eine der beiden Gruppen. Die Bürger reagierten mit Verwirrung und Geringschätzung.

Welche Veränderungen bringen Proteste?

Was hat sich seit dem 5. Dezember 2011 verändert, als die ersten Proteste nach der Wahl stattfanden? Bringt es irgendwas, sich bei den Protestdemonstrationen zu beteiligen, die von der Opposition organisiert werden? Das sind die Fragen, die die Leute sich stellten, als der Tag einer weiteren gesamtrussischen Versammlung - am 24. Dezember - näher kam (eine detaillierte Karte aller Versammlungen in Russland und ausländischen Städten ist hier [ru] verfügbar).

Verschiedene Organisationen gaben in ihrer Vkontakte Gruppe [ru] die folgende Antwort:

In seiner Ansprache [ru] an die Föderationsversammlung hat Medvedev eine “komplexe Reform” des politischen Systems eingebracht (im Vergleich mit der Ansprache des letzten Jahres, in der er politischen Themen nur drei Minuten widmete). Der Vorschlag beinhaltet kontrollierte regionale Gouverneurswahlen, vereinfachte Registrierung der politischen Parteien, Einzelmandats-Wahlbezirke…

"Keine Stimme. Keine Wahl." Foto von der St. Petersburg Versammlung. Foto von Maria Lelyuk

Eine weitere Errungenschaft der früheren Proteste ist, dass der Menschenrechtsrat des Präsidenten die Abberufung von Vladimir Churov, dem Leiter des Zentralen Wahlkommitees, gefordert hat.

Niemand kann sagen, ob und welche dieser Initiativen umgesetzt werden, doch wir können nicht die offensichtliche Tatsache leugnen, dass es eine Reaktion der Machthaber gab. Es scheint, dass die Obrigkeit erwartet hat, dass die Versammlungen und Proteste nach der Wahl auf natürliche Weise im Laufe der Zeit und bei nachlassender Spannung zu einem Ende kommen würden.

Manche behaupten, dass die Ansprache des Präsidenten nicht mehr ist als Almosen für die Bürger. Deshalb gibt es Stimmen, die jeden dazu aufrufen, auch weiterhin auf die Straße zu gehen, bis das Ziel - faire Wiederwahlen - erreicht ist. Der User @WakeUpR (der offizielle Account des Verbandsausschusses der Versammlung vom 24. Dezember in Moskau) twitterte [ru] :

Нам Медведев столько всего наобещал сегодня. Теперь ведь мы никуда не пойдем? Правда? Посидим тихонечко, подождем, пока выполнит.

Medvedev hat uns heute so viele Versprechen gemacht. Also werden wir jetzt nirgendwo hin gehen? Wirklich? Lasst uns einfach ruhig rumsitzen und warten, bis er sie erfüllt.

Protest in St. Petersburg: durch Politiker gespalten

Die Opposition in St. Petersburg hat sich gespalten, was zu zwei getrennten Versammlungen statt einer einzigen geführt hat, die in einem Abstand von nur einer Stunde statt fanden (eine auf dem Pionerskaya-Platz, und die andere auf dem Sacharow-Platz). Den offiziellen Erklärungen zufolge stimmte [ru] die Mehrheit der Organisationen, darunter Parteien und Bewegungen, während eines Abstimmungstreffens am 22. Dezember dagegen, Nationalisten bei dem bevorstehenden Treffen teilnehmen zu lassen, bedingt durch deren Provokationen während der zwei vorangehenden Treffen (am 10. und 18. Dezember). In Moskau war die Gefahr der Spaltung der Demonstration ebenfalls recht hoch, obwohl die Demonstranten sich einigen konnten.

Eine weitere Erklärung für den Bruch ist, dass die Opposition sich über Macht stritt, die niemand tatsächlich besaß (illegal aufgenommene Gespräche von Boris Nemtsov spiegeln die Art der Beziehungen [en] zwischen den Oppositionspolitikern wieder). Aufgrund fehlendem gegenseitigen Vertrauen gelang es der Demonstration nicht, viele Menschen anzuziehen. Die Mehrheit der Demonstranten gehört zu keiner Partei, findet es jedoch nötig, ihr verfassungsmäßiges Wahlrecht zu verteidigen.

Die Versammlung am Pionerskaya-Platz begann wie geplant um 13 Uhr. Die Leute wurden mit der ersten verwirrenden Überraschung des Tages konfrontiert - die Bühne war mit den Logo einer einzigen Partei dekoriert - Ein Gerechtes Russland - obwohl die Demonstration von vielen Aktivistengruppen organisiert worden war. Noch dazu wurde ihre Hymne vor und nach der Versammlung abgespielt, sodass die ganze Demonstration wirkte, als sei es ihr eigenes Werk gewesen.

Eine solche Monopolisierung von Demonstrationssymbolen (vorteilhaft für “Ein Gerechtes Russland”, vor allem für Sergey Mironov, der im März 2012 als Präsidentschaftskandidat antreten wird) hat bei den Teilnehmern Ablehnung und Zurückweisung hervorgerufen. @dark_vovich schrieb [ru]:

Piter [St. Petersburg] hat beim ganzen Meeting heute gekniffen…

Und fügte hinzu [ru]:

Ein Gerechtes Russland ist beinahe so wie Einiges Russland. Sie haben die Versammlung in Piter besetzt. Schande!

@Andrey_Seryakov twitterte [ru] über die Folgen solcher Aktionen:

Справедливая Россия сегодня, похоже, окончательно отбила желание у Петербуржцев ходить на митинги.

Es scheint so, als hätte Ein Gerechtes Russland die Petersburger schließlich davon abgeschreckt auf Versammlungen zu gehen.

Dieses Treffen versammelte zwischen 2.500 und 5.000 Teilnehmern, bedeutend weniger als in Moskau. Die Demonstranten waren allerdings nicht entmutigt. Moderatoren der Vkontakte-Gruppe “Sankt-Petersburg für faire Wahlen” wandten sich an [ru] Politiker von “Ein Gerechtes Russland”, die eine Bürgerinitiative in Gefahr gebracht hatten:

Мы выходим на улицы не потому что мы идем за вами, а потому что мы сознательные граждане, которые хотят, чтобы законы их страны соблюдались и чтобы выборы были честными. ЭТО НЕ ВЫ ВЫВОДИТЕ НАС НА УЛИЦЫ, ЭТО МЫ ВЫВОДИМ ВАС!

Wir gehen auf die Straße, nicht weil wir euch folgen, sondern weil wir verantwortungs-bewusste Bürger sind, die wollen, dass man sich an die Gesetze ihres Landes hält, und dass Wahlen ehrlich sind. NICHT IHR SEID ES, DIE UNS AUF DIE STRAßE BRINGEN, WIR BRINGEN EUCH AUF DIE STRAßE!

Dieser Beitrag ist Teil unseres Dossiers Wahlen in Russland 2011.

Russland: Eine “Ethische Revolution”

Charlotte Gruben — Sun, 11 Dec 2011 12:48:48 +0000

Der Fotograf Oleg Klimov hat Fotos von der Kundgebung am 10. Dezember in Moskau ins Internet gestellt und beschreibt das Ereignis [ru] als eine “ethische Revolution”: “Der springende Punkt ist nicht die soziale Gerechtigkeit, sondern die Ethik. Das Regime hat mit seinen politischen Methoden gegen die allgemein gültigen Gesetze der menschlichen Ethik verstoßen und das ist es, was alle sozialen Schichten empört und Bürger dazu angeregt hat, sich zusammen zu tun.”

Syrien: Virtueller Sit-In gewinnt weltweite Unterstützung

Maria Waldvogel — Tue, 15 Nov 2011 08:40:21 +0000

Dieser Beitrag ist Teil unserer Sonderberichterstattung Syria Protests 2011 [en].

Vor dem Hintergrund der bereits seit 8 Monaten anhaltenden Proteste in Syrien werden die Aktivisten immer kreativer[en], um so die globale Aufmerksamkeit für die Situation aufrecht zu erhalten. Eine Initiative [en] des beliebten Sham News Network, einer volksnahen Nachrichtenorganisation, die sich während der syrischen Revolution gebildet hat um Nachrichten zu sammeln und veröffentlichen, wendet sich nun an ihre Unterstützer. Die Initiative fordert [en] jeden Einzelnen auf, in Videobotschaften ihre Solidarität mit den Demonstranten zum Ausdruck zu bringen. Die Videos, veröffentlicht auf YouTube unter SyrianSitIn, beinhalten dabei unterschiedliche Versionen des folgenden Statements:

Ich zeige mich solidarisch mit dem syrischen Volk. Ich verurteile die Brutalität und die Morde, die an unbewaffneten syrischen Zivilisten von syrischen Autoritäten begangen werden. Und weil Schweigen einer Teilnahme an diesen Verbrechen gleichkommt, unterstütze ich das syrischen Sit-in auf YouTube.

In diesem Video [ar] drückt ein Syrer, aus den besetzten Golanhöhen, seine Solidarität aus:

Ein junge Algerierin, mit den Flaggen Syriens und ihres Heimatlandes im Hintergrund, zeigt ihre Unterstützung [ar]:

Die syrische Sit-in Initiative hat bereits mehr als 200 veröffentlichte Beiträge

Die Beiträge sind größtenteils auf Englisch und Arabisch. In einigen Videos sind die Gesichter der Unterstützer von der Kamera abgewandt oder durch eine Maske verdeckt, wahrscheinlich da sie sich jeweils in Syrien aufhalten und nicht entdeckt werden wollen. Die meisten verweisen in ihren Videos auf das vorgegebene Statement, andere jedoch äussern auch ihre Gedanken und Wünsche. Bis jetzt wurden fast 250 Videos aus der arabischen Welt, den USA, Deutschland, Island sowie Kanada eingereicht.

Aus Toronto, Kanada, veröffentlichte ‘The Ugly Truth' folgendes Video [en]:

Das Mitglied des Isländischen Parlaments und der Parlamentarischen Versammlung der NATO Birgitta Jonsdottir veröffentlichte diesen Beitrag[en]:

“Ich möchte meine Solidarität und Unterstützung gegenüber dem mutigen syrischen Volk zum Ausdruck bringen, welches Tag um Tag, Monat um Monat und trotz aller Schwierigkeiten weiterhin demonstriert.”

Auch die syrisch-spanische Global-Voices-Mitwirkende Leila Nachawati nahm an der Initiative teil [en]:

“Ich nehme am syrischen Sit-in teil, weil das syrische Volk eine Inspiration für jeden ist, der an Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenrechte glaubt…Ich bin sehr stolz auf mein syrisches Volk und zugleich entsetzt über die Brutalität des syrischen Regimes.”

Diejenigen, die am syrischen Sit-in teilnehmen möchten, können ihren Videobeitrag an SyrianHub@Gmail.com senden.

Dieser Beitrag ist Teil unserer Sonderberichterstattung Syria Protests 2011[en].

Russland: Eine Volksplattform für bessere Gesetze

Yannig Roth — Sat, 29 Oct 2011 13:42:55 +0000

The Economist berichtet über WikiVote, einer russischen Plattform (auf “Crowdsourcing”, also auf der Teilnahme der Bürger, basierend), die es jedem ermöglicht, Gesetzesentwürfe zu diskutieren und - virtuell - zu verbessern. Pavel Burov, der dieses Projekt auf die Beine gestellt hat, behauptet, seine Plattform könnte “verhindern, dass Dummheiten [in der Gesetzgebung] passieren”.