Eine Gruppe von Studenten veranstaltete am Sonntag einen Protestzug gegen die iranische Regierung und Präsident Mahmoud Ahmadinejad an der Universität von Teheran um an den Student Day zu erinnern, den Jahrestag der Ermordung von drei Studenten an der Universität von Teheran am 6. Dezember 1953.

Das Daftare Tahkim Vahdat (Büro zur Stärkung der Einheit), eine wichtige studentische Organisation, hatte die Demonstration organisiert, um gegen Zensur und Geschlechterdiskriminierung sowie gegen den Druck auf Studenten zu protestieren. Die Demonstranten schrien Parolen wie “Nieder mit der Diktatur” und lieferten sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Eine Reihe von Fotos sind hier zu sehen.

Video der Demonstration:

Salam Demokrat berichtet, dass Studenten, die im Gefängnis waren oder denen einen Studium vorenthalten wurde, Reden an der Universität hielten. Der Blogger fügt hinzu:

در ادامه سخنرانی ها دانشجوی منع تحصیل و زندانی آزاد شده، مهدیه گلرو، از دانشگاه علامه
در مورد جنبش زنان و خاطرات زندان خود سخن گفت و مورد تشویق و پشتیبانی فراوانی از دانشجویان قرار گرفت. بعد از خانم گلرو، دانشجویان کرد، بیانیه ی خود را خواندند. و دانشجویان سوسیالیست دانشگاه های ایران و دانشجویان سوسیالیست پلی تکنیک بیانیه های خود را توزیع کردند

Der Blogger beziffert die Zahl der teilnehmenden Studenten auf 3000 bis 4000.

Mehr Fotos gibt es hier.

In letzter Zeit waren einige iranische Blogger inhaftiert worden, viele Blogs wurden gefiltert. Sollte das Parlament den Entwurf verabschieden, fürchten die Blogger, sie könnten als Verbrecher rechtmäßig hingerichtet werden. Niemand hat genau festgelegt, was eine Störung der “geistigen Sicherheit der Gesellschaft” sein soll.

Solche Diskussionen über Blogs hat es nicht nur im Iran gegeben. Es zeigt sich, dass viele Regierungen nicht nur Blogs filtern wollen, sondern auch die Blogger auslöschen möchten!

Staatshandlungen zur Kontrolle von Blogs

Vor eineinhalb Jahren hatte die iranische Regierung Blogger aufgefordert, ihre Namen und Adressen auf der Seite Samandehi zu registrieren. Viele glaubten, so etwas würde es erleichtern, rechtlich gegen sie vorzugehen.

Die Blogger spielten nicht mit, auf vielen Seiten erschien ein Banner mit den Worten “Ich registriere diese Seite nicht”. Die Regierung merkte, dass sie der Situation nicht wirklich Herr wurde, und dass sie die Blogger nicht zur Registrierung zwingen konnte.

In den Fußstapfen des Jemen?

Leider ist die iranische Situation kein Einzelfall im Mittleren Osten oder der Welt. Im April schrieb MidEastYouth über neue Repressionen im Jemen. Walid Al-Saqaf, Webmaster von YemenPortal.net, wurde mit den Worten zitiert:

Der Informationsminister hat diese Woche damit gedroht, gegen News-Seiten vorzugehen, wegen ‘der Aufstachelung zum Hass' oder der ‘Verletzung nationaler Interessen' - und anderer gewöhnlicher Ausreden, mit denen Journalisten belangt werden. Die Bedrohung für Websites ist umso großer, da die Regierung nicht nach dem Presserecht, sondern nach dem Strafrecht vorgehen möchte. Das heißt im Klartext, dass den Betreibern von Websites sogar die Todesstrafe drohen könnte.

“Bleiben Sie ruhig, Ihre Hinrichtung ist ganz legal”

Nikahang, ein bekannter iranischer Online-Karikaturist und Blogger, sagt [fa]:

Wenn dieses Recht durchkommt, wird alles zu einer Auslegungsfrage werden, und ein einfacher Blogger steht im Verdacht, die Religion der Menschen zu zerstören. Was kann man dazu sagen? Wer so etwas unterstützt, stört die geistige Sicherheit der Menschen!

Mirza Kasra Bakhtyari berichtet [fa], dass Ali Larijani, der Präsident des iranischen Parlaments, die Diskussion des Gesetzesentwurfes befürwortet hat. Man habe mehrere Stunden mit der Justiz diskutiert.

Ghomarashegahneh sagt [fa]:

Das ‘Bloggen' nun zwischen Verbrechen wie Entführung, Vergewaltigung und bewaffnetem Raubüberfall genannt wird, macht es einfacher, die Blogger zu verfolgen… So ein Gesetz wird die “mentale Sicherheit der Gesellschaft” ehr gefährden als die armen Blogger, die nicht wissen, was auf sie zukommt.

Der Blogger schreibt auch, dass die wahren Ursachen für eine kritische Situation der geistigen Sicherheit die Wirtschaftskrisen und repressives Verhalten der Regierung sind.

Bazri warnt [fa]: “Wir sollten alles tun, um zu verhindern, dass die Parlamentarier dieses Gesetz verabschieden. Morgen wird es zu spät sein. Es ist leicht, den Bloggern Apostasie und Korruption vorzuwerfen. Lasst uns dem Parlament mitteilen, dass Querdenken kein Verbrechen ist, das mit dem Tod bestraft werden sollte.”

Balocuh hat ein Cartoon veröffentlicht, in dem ein Kleriker zu einer Frau vor ihrer Hinrichtung sagt: “Bleiben Sie ruhig, Ihre Hinrichtung ist ganz legal”.

Hier sind einige Fotos von künstlerischen Aktivitäten zum Protest gegen die Zerstörung der Natur und gegen Tierjagd.

Kunst und Umwelt

Mojgan Jamshidi hat einige Fotos eines kürzlich in der nordiranischen Stadt Noshahr stattgefundenen Kunstfestivals veröffentlicht [fa]. Die Fotos wurden von Ahmad Nadalyan und Raheleh Zomorodnya gemacht:

Einige protestierten gegen die Haltung von Tieren in Käfigen:

oder gegen Tierjagd:

Protest

Hamnahad hat Bilder von Demonstranten veröffentlicht [fa], die gegen die Anwesenheit eines italienischen Zirkus in Teheran im vergangenen Januar demonstrierten. Sie trugen Fotos von mehreren Tieren in Ketten mit Slogans wie “Liebt uns in Freiheit, nicht in Ketten” oder “In Gefangenschaft Geborene wollen nicht leben”.

Warnung

In seinem Blog schreibt [fa] Mohammad Darvish über eine Konferenz zum Bau großer Staudämme, die Folgen und Alternativen, an der er auch als Redner teilnahm.

Jamshidi zeigt [fa] die negativen Auswirkungen eines Staudamms im Iran, wo der Urumiyeh-See im Nordwesten des Landes zu einem Salzsee geworden ist und die Tiere verendet sind.

Aktionen

Grey Wolf zeigt [fa] Menschen beim gemeinsamen Pflanzen von Bäumen für eine bessere Zukunft.

Wie schätzt du die Lage der Homosexuellen in der iranischen Blogosphäre ein? Sprechen viele Blogger über ihre Homosexualität?

Ja, es gibt viele iranische LGBTIQ-Blogger, und die meisten Leben auch im Iran.  Sie bewegen sich anonym und nutzen Pseudonyme, das ist sicherer. Manchmal findet die Regierung sie über ihre IP-Adresse. Aber es gibt sie und sie sind sehr aktiv.

Wie nutzt ihr das Internet (z.B. via Blogs oder Videos) um über Homosexualität im Iran zu sprechen?

Das Netz ist einer unserer wichtigsten Kommunikationskanäle. Ohne Internet käme unsere Organisation nicht weit: Aus Sicherheitsgründen haben wir keine Vertreter direkt im Iran - wir wollen niemanden in Gefahr bringen. Wir Beobachten die Blogs und nutzen sie als Quelle. Das Internet ist ein Geschenk für uns.

Wie reagiert man im Iran auf euer Projekt? Gibt es einen Austausch zwischen den Homosexuellen und Menschenrechtlern auf der einen, und denen, die Homosexualität für eine Sünde oder amoralisch halten, auf der anderen Seite?

Es gibt verschiedene Reaktionen. Wir bekommen viele Hassbriefe, aber auch viele Unterstützerschreiben. In den iranischen Blogs von Schwulen kommt es zur Konfrontation und manchmal greifen andere Blogger dieses Thema auf. Aber im allgemeinen haben die Leute ihre Sichtweise in den letzten Jahren verändert.

Habt ihr ein Forum, wo iranische Homosexuelle ihre Ideen austauschen oder Kommentare hinterlassen?

Es gibt ein Magazin, Cheraq. Und es gibt auch ein Forum, dass vor ein paar Monaten geöffnet wurde. Aber Blogs sind verbreiteter.

Wie beurteilst du die Lage der Homosexuellen im Iran? Nutzen sie den Cyberspace, um sich auszudrücken?

Wie ich schon sagte hat sich viel verändert. Noch vor ein paar Jahren sprach keiner über unsere Rechte, heute gibt es tausende Seiten zu dem Thema. Dort erfährt man, dass physische Beziehungen nicht frei möglich sind, aber es gibt sie, und sie versuchen aktiv zu sein. Ich denke, die Probleme der iranischen Schwulen sind zu einem Menschenrechtsproblem geworden.

Gibt es einen Unterschied zwischen den Problemen der Schwulen und der Lesben?

Ja, natürlich gibt es große Unterschiede. Die Ausgangslagen sind ganz andere. Die Lesben sind ehr unsichtbar, wegen der allgemein schlechten Rechtslage der Frauen im Iran. Es gibt kaum Blogs von Lesben, und die, die ich kenne, müssen erst auf sich aufmerksam machen. Es gibt ein Onlinemagazin für Lesben, Hamjens-e man - es ist das erste seiner Art.

Möchtest du uns etwas mitgeben?

Wir existieren, aber wir können nicht für uns sprechen. Wir sollten uns gegenseitig unterstützen.

Hilflose Bauern und “sorglose Führer”

Eghtesaddaneh schreibt [FA], die iranischen Bauern werden von der Regierung weder geschützt noch repräsentiert. Er fügt hinzu:

Das Landwirtschaftsministerium vertritt eher die Mittelschicht und die Angestellten, als die Bauern. Die Bauern bilden die Stille Klasse. Habt ihr sie je protestieren gehört? Habt ihr je gehört, dass der Minister für Landwirtschaft gegen die Hindernisse des freien Handels protestiert?

Er fügt hinzu, es gäbe nach Naturkatastrophen keine Hilfe für die Bauern, anders als in den meisten Industrieländern und in Lateinamerika. “In meiner Heimatstadt Kashan sind die Granatäpfel-Gärten von der Kältewelle fast zerstört worden.”

Athalolah Mohajerani, der frühere reformatorische Kulturminister erklärte, die Inflation habe nicht mit dem Nachfragedefizit zu tun. Der einflussreiche Kleriker Mahdavi Kani hatte zuvor das Gegenteil behauptet. Der Blogger moniert, die Regierung würde nicht auf die Experten hören. Ihr Populismus und ihre Phrasen-Politik sei Schuld an der Inflation.

Soweyda schreibt [FA], dass der Präsident des iranischen Parlaments, Hadad Adel, zugab dass es möglicherweise Inflation im Land gäbe, aber wenigstens habe man Sicherheit. Der Blogger vermutet, dies sei eine Anspielung auf die Sicherheitslage in den Nachbarstaaten gewesen - doch auch die Inflation und wirtschaftliche Probleme können die Sicherheit bedrohen.

Gebrochene Versprechen

Dehyari schreibt [FA], Inflation könne nicht durch Reden bewältigt werden. Der Blogger sagt:

Als Ahmadinejad vor zwei Jahren zum ersten mal eine Inflation leugnete, sagte er es sei die niedrigste der letzten 20 Jahre. Vor nur sechs Monaten versprach er dann eine bessere Zukunft - aber diese Statements waren alle falsch.

Der Blogger meint, die Gesellschaft könne die steigende Inflation nicht mehr hinnehmen. Dehyari glaubt, dass Ahmadinejads Entscheidungen nicht auf Sachverstand oder rationalen Erwägungen beruht.

AmirKhosro berichtet [FA], 10 Parlamentarier haben Ahmadinejad und drei Minister vor der Inflation gewarnt.

Die Islamic Association of Shahr Kurd Students meldet [FA], der frühere Parlamentsvorsitzende Mehdi Karoubi habe kürzlich Ahmadinejad kritisiert - er solle sich um die Grundversorgung der Menschen kümmern, anstatt nach der Weltherrschaft zu streben.

Unerreichbare Tomaten

Azarmoghan witzelt [FA], die Tomaten seien so teuer geworden, dass man sich stolz mit ihnen fotografieren lässt. Sie haben bereits die Banane als wertvollstes Obst abgelöst.

Parse dar Bozorgrah schreibt [FA], Ahmadinejad habe letztes Jahr gesagt, die Tomaten aus der Region seien für die Menschen erschwinglich, aber dieses Jahr scheinen sich alle mit den hohen Preisen abgefunden zu haben. Aus manchen Sandwiches sind die Tomaten verschwunden!

Shagrad sagt [FA], Tomaten kosten etwa 2 Euro pro Kilo, während ein Arbeiter nur 80 Euro im Monat verdient!

Die Fotos stammen von Flickr:

Granatäpfel im verschneiten Iran von Varahran.

Tomaten auf dem Markt von Hamadan von Mary Loosemore.

Am Dienstag protestierten wieder hunderte Studenten der Shiraz Universität gegen die “Apartheid der Geschlechter”. Die Studenten wollen ein Ende der im Februar eingeführten Regelungen, die die Universität in Klassen für Männer und für Frauen trennt.

Auch solle der President der Uni zurücktreten und die Zustände der Schlafräume und in der Cafeteria verbessert werden. Außerdem wollen sie eigene Delegierte wählen dürfen. Am 4. März war der achte Tag der Proteste. Während die Mainstream-Medien die Ereignisse ignorieren, verfolgen mehrere Blogger die Ereignisse.

In diesem Video von einem der Studentenproteste rufen die Demonstranten: “Dies ist unsere letzte Botschaft, die Bewegung ist bereit für die Rebellion.”

In einem Blog, das sich selbst “Büro der Sozialistischen Studenten von Bahonar in Shiraz” nennt, steht:

Einige hundert Studenten riefen Parolen wie “Wir haben ein uneingeschränktes Recht auf Sicherheit und Frieden” (Die iranische Regierung verkündet Regelmäßig, Atomenergie sei unser uneingeschränktes Recht). Die Universität ist kein Militärstützpunkt.

Der Blogger schreibt auch, die Verantwortlichen der Uni haben zugesagt, sich um die Anliegen der Demonstranten zu kümmern. Aber bislang sei nichts passiert.

Die Freiheit der Studenten sei durch die Anwesenheit des Militärs eingeschränkt, das die Diskriminierung der Mädchen und Frauen durchsetzen soll.

Im Blog “Sozialistische Literaturstudenten der Shiraz Universität” wird die Trennung der Geschlechter in den Kursen ein Verbrechen gegen die Menschenrechte genannt [FA]. Einige Studenten seinen schlecht behandelt worden, und die zunehmende Präsens des Militärs beunruhige die Studenten.

Ta Azadi 86 schreibt [FA], dass der Protest mit Wächst, wärend der Druck erhöht wird:

Etwa 10 Studenten wurden vorgeladen. Unter den Studenten waren auch mehrere Professoren. Die Demonstration sollte Aufgelöst werden, aber die Einsatzkräfte scheiterten am Widerstand der Studenten.

AmirKabir Khabarnameh, eine führende Informationsquelle der Studenten, schreibt [FA] dass mehrere Familien von Studenten kontaktiert worden seien von Sicherheitskräften. Die Familien wurden Aufgefordert, ihre Kinder von der Teilnahme an den Protesten abzuhalten.

Über 120 Intellektuelle und Menschenrechtler, wie etwa Noam Chomsky, Jürgen Habermas, Betty Williams und Shirin Ebadi haben einen Protestbrief unterschrieben.

Mehr als 1000 iranische Journalisten, Intellektuelle und Vertreter der Kulturszene haben einen ähnlichen Brief verfasst, der die Rolle von Zanan im Iran hervorhebt. Human Rights First hat eine Kampagne ins Leben gerufen.

Was können wir aus der Geschichte lernen? Auch nach 27 Jahren der Zensur haben sich die Menschen nicht arrangiert. Einige Blogger haben die Geschehnisse fast in Echtzeit verfolgt.

Die New York Times zitiert iranische Regierungsvertreter mit den Worten, das Magazin sei eine “Bedrohung für die psychologische Sicherheit der Gesellschaft”, weil es iranische Frauen in einem “schlechten Licht” zeige.

RazeNo [Fa] (Syamak Ghasemi) berichtet vom Anfang an über die Geschehnisse und bietet seinen Lesern Links zu anderen Magazinen und Blogs, die sich mit dem Ende von Zanan befasst haben.

Der Blogger schreibt:

 Nach 16 Jahren und über 150 Ausgaben wurde das Magazin so ganz einfach eingestampft. Ich wünsche der Chefredakteurin von Zanan, Shahla Sherkat, viel Mut für ihren weiteren Kampf gegen Ignoranz und Unterdrückung.

Der Blogger zeigt ein Cover des Magazins (siehe oben). Diese Ausgabe könnte der Grund für das Verbot sein. Auf dem Cover steht: “Sie werden getötet um zu töten”. Der Artikel handel von iranischen Frauen, die als Märtyrer sterben wollen.

Razeno [Fa] schreibt auch, Zanan habe die Rolle und den Status von iranischen Frauen in der Gesellschaft thematisiert und sei von Männern und Frauen gelesen worden.

Futurama [Fa] ergänzt, dass Zanan niemals finanzielle von der Regierung unterstütz worden sei und wahrlich eine Errungenschaft der Frauen gewesen sei. “Es hat den Anschein, dass allen unabhängigen Journalen und Magazinen in diesem Land das gleiche Schicksal blüht wie Zanan. Die Frage ist, wo das enden soll?”

Asieh Amini nennt [Fa] ihren Artikel “Hinrichtung des Wortes”.

Sie schreibt ironisch:

 Zanan gab den Frauen eine Stimme, und diese Frauen waren nun eine Bedrohung für die so genannte psychologische Sicherheit der Gesellschaft.

Sie zeigt auch Fotos von der Feier zum 16 jährigen Bestehen des Heftes.

Shirin Ahmadinya schreibt [Fa], sie sei nicht überrascht und ergänzt: “Wir werden jeden Tag trauriger”.

Kafe Naseri erinnert [Fa]: “Zanan nannte sich schon zu einer Zeit das ‘erste feministische Magazin im Iran', als Feminismus für die meisten noch eine Beleidigung war.”