Überall im Iran setzen Menschen ihre Proteste fort gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen des 12. Juni 2009, die Mahmud Ahmadinedschad zum Sieger erklärten. Unterstützer des Herausforderers Mir Hossein Mussawi, und viele Iraner die ihren Glauben an einen Wechsel weiter bekunden, benutzen weiter die Farbe Grün als Symbol für ihre Bewegung. Mussawi und Mehdi Karroubi, der andere Reformkandidat, baten die Menschen ruhig zu bleiben und friedlich zu protestieren.
Während das iranische Staatsfernsehen keine Bilder der Proteste zeigt, finden sich in anderen Medien eine Fülle von faszinierenden Fotos. Hamed Saber veröffentlichte verschiedene Fotos der Demonstration am Mittwoch auf dem Haft-e Tir Platz in Tehran. Diese Fotos bringen die Basis der iranischen Protesbewegung zum Ausdruck:



Grüne Stille, oder Stiller Protest

Keine Zeit zu ruhen

Kreativität

Große Massen

Che trifft Mussavi

Kosoof veröffentlichte ebenfalls Photos des Marsches in Tehran, während Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi anwesend waren:

Massenbewegung

Mir Hossein Mussawi unter den Menschen

Mehdi Karoubi grüßt die Menge

Mussavi spracham Donnerstag auf dem Imam Khomeini Platz in Tehran. Seine Frau, Zahra Rahnaward, war mit ihm dort und ist auf diesem Foto zu sehen.

Deutschland steht am Rande der Zensur seines Internets. Die Regierung der Großen Koalition - bestehend aus Sozialdemokraten (SPD) und Konservativen (CDU/CSU) - scheinen sich einig in ihrer Entscheidung: Am Donnerstag stimmt der Bundestag ab über die Errichtung einer Zensurinfrastruktur.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen stieß eine Diskussion innerhalb der Bundesregierung an, die sie auch anführt, in der es darum geht, zur Bekämpfung von Kinderpornografie, Internetseiten zu blockieren. Die Grundidee: Aufbau einer Zensurinfrastruktur, die kinderpornografische Inhalte blockt. Das Bundeskriminalamt (BKA) verwaltet dabei eine Liste gesperrter Seiten, während die Internetprovider für die Regierung die Zensurinfrastruktur bereitstellen sollen.

Eine starke und weiter wachsende Gegenbewegung formte sich schnell innerhalb der Netzgemeinschaft. Der Protest war nicht beschränkt auf Hacker oder digitale Aktivisten, sondern wurde in seiner Breite von Bloggern und Twitter-Nutzern unterstützt. Der Hash-Tag, der von den Protestlern benutzt wird, lautet #zensursula - eine Verbindung aus aus dem deutschen Namen für Zensur und des Vornamens der Familienministerin.

Als Teil des öffentlichen Protests wurde eine offizielle Onlinepetition gestartet, die sich an den deutschen Bundestag richtet. Innerhalb von drei Tagen unterschrieben 50.000 Menschen diese Petition - die Anzahl, die gebraucht wird um von der Regierung angehört zu werden. Die Petition trägt den Namen “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten”. Während ihrer sechswöchigen Zeichnungsfrist unterschrieben mehr als 130.000 Menschen die Onlinepetition und machten sie bislang zur Erfolgreichsten und am häufigsten Unterzeichneten der Geschichte.

Während der letzten Wochen, wurden die Proteste kreativer. Unzählige Blogs und Twitter-Nutzer verfolgten und kommentierten die Diskussion innerhalb der Regierung und brachten Gegenargumente. Viele große Medien Namen den Protest auf und berichteten über seine Verbreitung im Netz. Ein “Arbeitskreis gegen Zensur” wurde gegründet und der Protest wurde organisiert durch ein Wiki, Mailinglisten, Chats und beschäftigte natürlich Twitter-Nutzer und Blogs. Die Seite “Zeichnemit.de” diente als Einstieg. Sie erklärt das komplizierte Onlineverfahren der Petition und machte es weniger versierten Internetnutzern einfacher, die Petition zu unterzeichnen.

Mehr als 500 Menschen kamen zur offiziellen Pressekonferenz der Bundesregierung zur geplanten Netzzensur - eine Reihe von ihnen nutzte die Gelegenheit, und brachten ihre Bedenken zum Ausdruck. Demonstranten kamen sogar zu den öffentlichen Auftritten von Bundesfamilienministerin von der Leyen und zeigten Banner und Plakate, um gegen die Beschneidung der Informationsfreiheit in Deutschland zu demonstrieren.

Die Netzgemeinschaft war nicht nur gegen die Pläne der Bundesregierung. Sie machte auch konstruktive Vorschläge, wie mit dem Problem der Kinderpornografie im Netz umgegangen werden könnte, ohne eine Zensurinfrastruktur aufzubauen und die Grundrechte zu beschneiden. Der “Arbeitskreis gegen Zensur” zeigte einen alternativen Ansatz: Innerhalb von 12 Stunden sorgte er für die Löschung von mehr als 60 Seiten mit kinderpornografischen Inhalts - einfach in dem er die Provider über Email anschrieb, welche daraufhin die Seiten aus dem Netz nahmen. Sie wurden identifiziert durch die Sperrlisten anderer Länder, die auf Wikileaks dokumentiert sind. Dieses Beispiel unterstreicht das Hauptargument der Protestbewegung: Anstatt Zeit effektiv zu investieren und zu versuchen illegale Inhalte aus dem Internet zu entfernen, wählt die Bundesregierung den einfachen und gefährlichen Weg über Sperrung und Zensur. Die größte Angst der Protestler liegt in Zensurinfrastruktur selbst. Einmal aufgebaut, kann sie für andere Inhalte verwendet werden, nicht nur gegen Kinderpornografie. Andere deutsche Politiker scheinen bereits ihre Wunschlisten zu präsentieren, welche Inhalte zukünftig zensiert werden könnten. Die Vorschläge reichen von Glücksspielseiten, Seiten mit islamistischen Inhalten, sogenannten Egoshootern; die Musikindustrie spielt mit dem Gedanken Pirate Bay zu sperren und P2P.

Eine umfangreiche Linkliste auf Deutsch zur Zensursula-Debatte ist hier zu finden.

Danke an Geraldine des Bastion für die französische Übersetzung

Nachzulesen auch auf: Netzpolitik.org.

Bereits im Sommer 2007 begann die Iranische Polizei Hunde einzusperren. Dies waren keine herrenlosen Hunde, sondern Hunde, die einen Besitzer hatten. Während die Masseneinsperrungen der Hunde nach ein paar Wochen abnahm, sind Mißhandlungen von Tieren jedoch immer noch weit verbreitet in der Islamischen Republik.

Glücklicherweise unterstützen einige Blogger eine Initiative des iranischen Bloggers Mino Saberi, in der es darum geht die Rechte von Hunden, Vögeln, Katzen und anderen Lebewesen auf der Erde zu verteidigen.

Mino Saberi wendete [fa] sich in ihrem Text an Ezathollah Zaraghami, den Chef des der staatlichen Fernseh- und Rundfunkanstalt:

آقای ضرغامی من هم چون شما مسلمان‌زاده‌ام ..، خدا را می‌پرستم و به تمام مقدسین عالم احترام می‌گذارم و تمام مخلوقات خدا را دوست می‌دارم، مگر می‌شود خدا را پرستید وآن‌چه را که خلق کرده دوست نداشت؟!
آقای ضرغامی، شما رسالت سنگینی بردوش‌تان هست و گمان می‌کنم از بخشی از آن بی‌خبرید. ..
رسالت شما تنها این نیست که از مردم بی دفاع و مظلوم این کشور و آن کشور دفاع کنید، نگاهی به دور و برتان بیندازید، گاه نگاهی هم به برنامه‌های ساخته شده از همین تلویزیون که شما ریاست‌اش را بر عهده دارید بیندازید.
دشمنی با حیوانات بی‌آزار و مظلوم تا کی؟ آن‌هم از یک رسانه پرقدرت و پرمخاطب…ما، یعنی جمعی از وبلاگ نویسان خواهان این هستیم که رسانه‌ها خصوصا” تلویزیون در برنامه‌های خود بخشی هم به آموزش مهربانی با طبیعت، چه حیوانات و چه گیاهان بدهند.

Darüber hinaus weist sie darauf hin, das der Prophet Mohammed die Liebe zu den Tieren lehrte.

Sadaf Farahni schreibt [fa], dass die Wurzel für die Mißhandlungen von Tieren entweder in schlechter Bildung läge, oder in psychologischen Problemen.

Asaljon protestiert [fa] gegen die Tötung von streuenden Hunden und ihren Welpen. Der/Die Blogger/in teilt dort seine/ihre Erfahrungen mit einer Hündin und ihren sieben Welpen. Eines Tages, schreibt er/sie, wurde die Hündin und ihre Welpen durch Schüsse nieder gestreckt. Asaljon fragt sich, ob es die richtige Entscheidung der iranischen Verantwortlichen war, diese unschuldigen Lebewesen zu töten.

Bidari schreibt [fa]:

متاسفانه اتفاقات ناهنجار و آزار و اذیت حیوانات در مملکت ما کم کم تبدیل به یک فرهنگ می شود . از خاموش کردن ته سیگار روی تن گربه ها گرفته ، تا بریدن گوش سگ های خیابانگرد و بی توجهی به پرندگانی که هرروز تعدادشان کمتر از قبل می شود.(کافی است نگاهی به اطرافتان بیندازید تا متوجه درستی این مطلب شوید)
در این تغییر فرهنگی و گرایش مردم به نادیده گرفتن حیوانات نمی توان از نقش رسانه ملی صرف نظر نمود ! رسانه ای که می تواند پیام آور صلح و دوستی و توجه به این موهبت های بی نظیر خداوند باشد، نه تنها حرکتی در جهت دوستی مردم با حیوانات ،که بخشی از این طبیعت هستند نمی کند ، بلکه بسیار در سریال ها و فیلم ها و سایر برنامه های تلویزیون می بینیم که آزار و اذیت حیوانات امری طبیعی و عادی جلوه داده می شود.

Es kamen keine Tiere zu schaden durch das Schreiben dieses Artikels. Das Bild oben zeigt einen Hund Namens “Lisa”.

In den letzten Wochen waren mehr dreizehn indonesische Provinzen von Überschwemmungen betroffen, verursacht durch sintflutartige Regenfälle. Die Katastrophe hat bereits 14 Menschenleben gefordert, 3 Menschen werden immer noch vermisst. Die Überschwemmungen breiten sich in verschieden Teilen der folgenden Provinzen weiter aus: West Nusa, Tenggara, Sumatra, Java, Bali, Borneo und Sulawesi. Mehr als 50.000 Menschen mussten bereits evakuiert werden.

In Hauptstadt Indonesiens Jakarta steht das Wasser bereits zwei Meter über normal. Mehr als 40 Prozent der Stadt liegen unterhalb des Meeresspiegels. Das beliebte Urlaubsziel Bali ist ebenfalls überflutet.

View Larger Map
Indonesien via Google Map [en]

Javaa Jive schreibt zu den Überschwemmungen in Jakarta:

Während der Dezember noch recht sonnig und angenehm war, brachte das neue Jahr ärgerliche, sintflutartige Regengüsse, begleitet von vielen Blitzen und natürlich die jährlichen Überschwemmungen.
Während ich hier schreibe, schaue ich auf eine langen Kanal, der prall gefüllt ist mit Regenwasser und Schutt. Im Himmel ziehen wieder Wolken auf, die bald wie Wunden aufreissen werden - denn für die Woche sind weitere starke Stürme angekündigt. Eine heftige Nacht voller Regen und wir werden aus Kelapa Gading nicht raus kommen, denn die Straße zur Zollschranke liegt am niedrigsten und ist am schnellsten überflutet.
Bin ich nervös? - Nicht wirklich […]
Aber ich bin nervös, wegen der Familien die nicht wegkommen. Für jene, die kleine Kinder haben, und kein frisches Wasser bekommen, oder medizinische Betreuung. Für all jene, die nicht das Vertrauen hatten, oder das Risiko einer Versicherung eingehen wollten - für ihr Haus, ihr Geschäft oder ihr Auto. Und für jene, die wieder einmal alles verlieren werden.

Mywebsiteku erwartet weitere Überschwemmungen bis zum nächsten Monat:

Die Spitze der Regenzeit kommt noch und wird wohl erst im Februar 2009 erreicht sein. Dies ist ein potentieller Auslöser für Katastrophen wie Erdrutersche, Überschwemmungen, Wind- und Wasserhosen. Das hängt von der Stärke der Wolken in Jakarta ab und den ausgebauten Gegenden, die von den Regenfällen betroffen sind. Daher muss die Öffentlichkeit über die sich änderenden Wetterbedingungen informiert werden.

Auf Twitter wird über die Überschwemmungen berichtet:

Irwanlee: Der Himmel sieht düster aus, und das Denguefieber und die Flut sind zurück in der Stadt.
lusy_sunset: Ehrlich gesagt, glaube ich: Sowohl Regierung und die Menschen tragen eine Mitverantwortung an den Überschwemmung.

nanashambles: Regen ist Scheiße! Überschwemmungen überall. Chaotische Sache.

storymasterq: Die Kaltfront zieht weiter. Jakartas Große Flut kommt normalerweise alle 5 Jahre, aber die Nächste wäre erst 2012. Apokalypse?

Überschwemmungen sind häufig in Indonesien. Riau zeigt Bilder aus dem indonesischen Kampar, wo es vor einigen Wochen Überschwemmungen gab.

Fotos via Riau Daily Photo

Yonit Levi ist die beliebte Nachrichtensprecherin des israelischen Fernsehsenders Channel 2. In der Bloggerszene wurde sie in den letzten Tagen zur Ausgestoßenen erklärt, wegen ihrer Reaktionen zur aktuellen Krise in Gaza. Sie wird als Sympathisantin für die palästinensische Seite gesehen. Levi war laut einem Artikel der Jerusalem Post, häufig mit hochgezogenen Augenbrauen zu sehen, wenn es um die israelischen Streitkräfte [IDF] ging, und schaute besorgt, wenn über Palästina diskutiert wurde. Ihre Gesichtsausdrücke sorgten für eine Petition [he], um Levi vom Sender zu nehmen - in wenigen Tagen kamen mehr als 35.000 Unterschriften zusammen. Die Initiatoren der Aktion sind der Ansicht, es hätte etwas gebracht, da Levi diese Ausdrücke unterlässt. Eine Gegenpetition wurde ebenfalls gestartet, um die Nachrichtensprecherin zu unterstützen.

OneJerusalem.com reagierte prompt und energisch zu Gunsten Livs:

In einem Beitrag vor einigen Tagen, schrieb ich über Fox News - als ein Beispiel wie tief Nachrichten in einem Nachrichtensender sinken können, und die Absurdität sich selbst darzustellen als “Fair und Ausgewogen”. Als wäre es das letzte, was man sein möchte. Yonit Levi TATSÄCHLICH fair und ausgewogen und muss das niemanden verkaufen. Sie arbeitet schon sehr lange als Nachrichtensprecherin und bringt ihre Nachrichten in einem gleichmäßigen Ton rüber, frei von persönlicher Meinung oder Sichtweisen.

Kurz gesagt: Yonit, wir lieben dich! Leiste weiter wunderbare Arbeit.

Ein Fan, zusammen mit Yonit Levi

Lisa Goldman, eine israelisch-canadische Bloggerin, berichtet über die Reaktionen in den Medien, die Levis Situation aufgreifen:

Laut Umfragen unterstützen 90 Prozent der Israelis den Gazaeinsatz. Ich finde diese Zahl ein wenig besorgniserregend. Denn für eine gesunde Demokratie, sind öffentliche Debatten und unterschiedliche Meinungen essenziell, wie Ohad es z.B. skizziert; und jeder der nur im Entferntesten gegen den Einsatz ist, kann die persönlichen Angriffe ausprobieren, die ihm entgegenkommen. Das hat, in meinen Augen, viele Menschen ruhig gestellt.

Die Angriffe reichen von verbalen Attacken (), bis hin zur Drohung seinen Job zu verlieren - wie im Fall von Yonit Levi, der Nachrichtensprecherin auf Channel 2. Einer meine Freunde bekam sogar Todesdrohungen - über Facebook; das ist unglaublich.
Angenommen alle Personen, die befragt wurden, wissen, dass die israelischen Medien ausschließlich von Armeesprechern Informationen bekommen; und angenommen all diese Personen sind gut über das informiert, was wirklich in Gaza passiert; und haben keine Angst eine andere Meinung zu vertreten als die Mehrheitsmeinung, dann wäre immer noch 1 von 10 gegen den Krieg. Time Out Tel Aviv gibt diesen Menschen in der aktuellen Ausgabe eine Stimme. Weiter unten sind einige Auszüge übersetzt.

Creative-Commons-Lizenz: Photo von YuvaIH

Am 10. Februar 2009 [en] finden in Israel Parlamentswahlen statt. Das zentrale Wahlkomitee stimmte kurz zuvor gegen die Teilnahme zweier palästinensischer (arabischer) Parteien an den Wahlen. In diesem Beitrag geht es im die Reaktionen von Bloggern innerhalb und außerhalb Israels.

Die Palästinensischen Bürger Israels (auch bezeichnet als Israelische Araber) machen mehr als 20 Prozent der Bevölkerung aus. 12 von 120 Sitzen in der Knesset (Parlament) fallen zur Zeit auf arabische Mitglieder [en] - sieben von ihnen werden nach dieser Entscheidung aus dem Parlament ausgeschlossen. Dies betrifft die Ta'al-Partei [en] und die Balad-Partei, die beide zur Vereinigten Arabischen Liste gehören. Das zentrale Wahlkomitee, zusammengesetzt aus Vertretern der großen Parteien, entschied damit über einen Antrag zweier ultra-nationalistischen Parteien. Der Vorwurf lautete: Unterstützung von terroristischen Vereinigungen und Aberkennung des Existenzrechts Israels. Die Ta'al-Partei und die Balad-Partei hatten heftige Kritik geübt an der Regierung, wegen der Angriffe auf Gaza und den palästinensischen Demonstrationen in den vergangenen Wochen.

Beide arabischen Parteien warten jetzt auf eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs; und es besteht eine geringe Chance, dass die Anordnung des zentralen Wahlkomitees aufgehoben wird. Die Anrufung des Obersten Gerichts konnte jedoch nicht die Blogger aufhalten, die ihrer Wut freien Lauf ließen.

Yudit Ilany ist eine Israelin, die in Jaffa lebt. Sie schreibt auf OCCUPIED:

Es gab ein Mal eine Zeit in der Israel beabsichtigte ein demokratischer Staat zu sein. und mehr und mehr nach westlichen Maßstäben als solcher wahrgenommen zu werden […] So jedoch nicht.

Weite führt sie aus:

Es gibt einen inhärenten Widerspruch in der Idee eines “demokratisch-jüdischen Staates”. Um es einfach zu sagen: In einer Demokratie sind alle gleich. Es spielt keine Rolle, ob jemand Jude, Christ, oder Muslim ist. Ob er keiner Religion angehört, oder einer anderen ethnischen Gruppe. Und wenn eine Gruppe größer ist, als eine Andere, dann spielt das auch keine Rolle. […] Es hat in Israel einen intensiven und offenen Diskurs gegeben über die “demokratische Gefahr”. Was damit gemeint ist, ist die Frage: “Was wäre, wenn es in Israel mehr Araber als Juden gäbe?” Ganz offensichtlich wäre es dann kein mehrheitlich jüdischer Staat mehr. Und das macht den Menschen Angst in Israel. Diese Angst kann ich verstehen. Sie beruht auf einer langen Geschichte gewaltsamen Antisemitismus. Noch kann ich die Konsequenzen nicht rechtfertigen. WENN Israel eine Demokratie sein will, muss es ihren multikulturellen Charakter berücksichtigen, und auch ihre Kolonialgeschichte. Es müssen Fragen gestellt werden, über den Zionismus und über Naqba [en]. Es muss über die Rechte der Einwanderer reden, und über den Status von Minderheiten. Was passiert, wenn Menschen heiraten, den Religionen unterschiedlich sind? Dafür müssen Ergebnisse gefunden werden. Die gestrige Entscheidung zeigt deutlich, das Israel dazu nicht bereit ist. […] Ich erwarte, dass die beschämende Entscheidung durch den obersten Gerichtshof zurückgenommen wird. Hoffentlich können beide Parteien an den Wahlen teilnehmen, und ihre Vertreter in der nächsten Knesset sitzen. Aber es war zuvor nie deutlicher: es gibt einen Widerspruch zwischen einem Ein-Ethnien-Staat und einer Demokratie.

Nasrawi schreibt aus Nazareth:

Die arabischen Parteien sind immer zu hören, wenn Zivilisten zum Ziel werden und wenn es gegen die kriegführenden Kräfte geht, besonders während des Krieges, der jetzt in Gaza tobt. Daraufhin haben sie einige Demonstrationen organisiert. Außerdem rufen sie schon seit Jahren zu einem “Staat für alle Bürger” auf. Das bedeutet: kein Staat der auf ethno-kulturellen oder rassistischen Besonderheiten gründet, sondern ein demokratischer Staat, in dem jeder Bürger die gleichen Rechte und den gleichen Schutz genießt. Und das ist Israel zur Zeit nicht, sondern nach der Verfassung ein Staat der Juden, der 18 Prozent seiner Bürger ausschließt: die israelischen Araber.
Das [zentrale] Wahlkomitee ist der Ansicht, dass sowohl diese Demonstrationen, als auch der Ruf nach einem “Staat für alle Bürger”, das Existenzrecht Israels in Frage stellen und somit Terrorgruppen unterstützt, oder deren Anstiftung gleicht. […] Hassan Jabareen Kopf der NGO Adalah wirft ein, dass im 20. Jahrhundert zu keiner Zeit eine Partei von Wahlen ausgeschlossen wurde, wenn der Staat auf der Grundlage “Ein Staat für alle Bürger” beruhte - mit Ausnahme der ANC während der Apartheid in den 1960ern in Südafrika. […] Ich denke, das jetzt die Maske wahrhaftig gefallen ist. Der “einzige demokratische Staat” im Nahen Osten zeigt der Welt sein wahres Gesicht. Widerspruch ist verboten. Sogar Politischer Widerspruch wird nicht erlaubt, um die Wahlen durchzuführen. Kommt rein, kommt alle näher - kommt und seht, wie die Fassade bröckelt!

Der amerikanischer Blogger Richard Silverstein schreibt auf “Tikun Olam”

Sie müssen mir verzeihen, wenn ich frage, aber erinnert die Entscheidung des [zentralen] Wahlkomitees der Knesset zwei von drei arabischen Parteien von den nächsten Wahlen auszuschließen eher an westliche Demokratien oder an den Iran? Die Ajatollahs kontrollieren doch, wer für die Parlamentswahlen zugelassen wird, und schließen Kandidaten praktisch aus, wenn sie die falsche Schuhfarbe haben - oder ähnlichen Blödsinn. Israel ist nicht mehr weit von Iran entfernt, fürchte ich: Erstens, glauben zwei jüdische Parteien, die dieses Anliegen vorbrachten, selbst nicht mehr an die israelische Demokratie. Avigdor Lieberman, Vorsitzender einer der beiden Parteien, sagte öffentlich, dass arabische Anführer auf den Lampenpfosten aufgereiht werden sollten, und das israelische Menschenrechtsanwälte Kapos seien. Köstliche Sache.
Zweitens, wählten die Vertreter der Arbeitspartei im Wahlkomitee zu Gunsten des Verbots der Arabischen Parteien. Wenn das nicht zeigt, wie sie am Ende sind, dann weiß ich es auch nicht. Schließlich werden die Araber beschuldigt den Staat Israel nicht anzuerkennen, sitzen aber in der Knesset als ordentlich gewählte Mitglieder. Wäre es nicht logischer die Knesset zu boykottieren, wenn man Israel nicht anerkennt?
Und verstehen sie mich richtig: der fahnen-schwenkende Nationalstolz, während der Grausamkeiten in Gaza. ist das, was den israelischen Rassismus motiviert gegenüber den arabischen Bürgern. Israelisch-jüdische Politiker sehen nicht die Kehrseite, wenn sie die Rechte von nicht-jüdischen Minderheiten angreifen. Denn zur Zeit ist jeder Freiwild, der auch nur im entferntesten mit der Hamas verbunden ist. Wenn man Israel liebt, dann sollte das einem schon Angst einjagen - sogar dann wenn das oberste Gericht diese Farce beendet.

Dennis Fox, ein anderer amerikanischer Blogger schreibt:

Eine der größten Gemeinsamkeiten unter denen, die durch eine israel-fokussierte Linse schauen, ist die Annahme Israel sei die “einzige Demokratie im Nahen Osten”. Die Unverträglichkeit zwischen einem jüdischen Staat und einem Demokratischen war ein zentraler Punkt in meinen Kursen, während ich an der Ben-Gurion Universität gelehrt habe. Wenn eine moderne Demokratie definiert ist, als eine Mehrheit und viele Minderheiten dahinter - wenn wir z.B. an die USA denken, in denen es individuelle Rechte gibt, die nicht von der Mehrheit ausgehebelt werden können - dann zeigen genaue Vergleiche zwischen einer israelischen Demokratie und der Theorie und Praxis anderer Demokratien, dass Erstere eine tief entstellte Version der Letzten ist.

Das zentrale Wahlkomitee entschied mit überwältigender Mehrheit, dass beide kleinen Arabischen Parteien keine Kandidaten ins Rennen schicken dürfen für die Wahlen am Februar. Wie die Jerusalem Post erklärt, und dabei Abschnitt 7A des israelischen Grundgesetzes zitiert:

Eine Partei könne nicht an den Wahlen zur Knesset teilnehmen, wenn ihre Ziele und ihr Handeln, offen oder impliziert, auf einen der folgenden Sachverhalte zutrifft: (1) Negierung des Existenzrechts Israels als jüdischen und demokratischen Staat, (2) Aufruf zum Rassismus, (3) Unterstützung von bewaffneten Bemühungen gegen Israel, durch unterstützen von feindlichen Staaten oder terroristischen Vereinigungen.

Mit vielen palästinensischen Staatsbürgern, die gegen die Angriffe in Gaza protestieren, treten die Risse in der israelischen Gesellschaft offener hervor als sonst. Die Führer der israelischen Araber arbeiten in der Tat daran, die Israelische Politik zu verändern, was meiner Ansicht nach als Verletzung des 3. Punktes gesehen wird, den ich oben zitiert habe. Aber über die letzten Jahre, scheint mir, dass der 1. Punkt relevanter gewesen ist. Diese Klausel fordert alle politischen Parteien auf, die Gleichheit anzuerkennen zwischen israelischen Juden und israelischen Arabern, ohne das der Staat eine der Gruppen bevorzugt.
Darauf zu beharren, dass Israel “ein Staat aller Bürger” wird, anstatt ein “Staat der Juden”, widerspricht der Forderung an alle Parteien, Israel als einen Staat zu akzeptieren, in der jüdische Interessen mehr zählen.

Auf Grund des erneuten Ausbruchs des Ebolafiebers hat die Regierung Angolas beschlossen, die Grenze in die Demokratische Repbulik Kongo (DR Kongo) zu schließen. Damit soll eine Verbreitung des tödlichen Virus auf angolischem Gebiet verhindert werden. Der ständige Migrationsstrom kommt dadurch zum Erliegen, zwischen der kongloesischen Provinz Lunda Norte im Nordosten des Landes. Lunda Norte ist Anziehungspunkt für viele Gastarbeiter, da in diesem Teil des Landes viele Goldminen liegen. Nelo de Carcvalho [pt] schreibt in seinem Blog über die Beschränkungen an den Grenzen und die Herrausforderungen, mit denen sich die Regierung Angolas konfrontiert sieht:

“Dizer que as fronteiras devem ser fechadas temporáriamente e que ninguém deve entrar e sair para fora do país, usando aquela direcção ou região fronteiriça. Nem mesmo o mosquito da dengue e se entrar, deve ser perseguido. É estratégia que qualquer infante usaria nas suas horas de brincadeira de soldado ou guerrilheiro, ou até de general. Por isso, não temos autoridade nem competência para dar palpites. A não ser desejar sorte e torcer para que tudo saia bem. Neste início de ano, aos angolanos desejamos sorte, com ébola ou sem ébola”.

Nach Ansicht der angoloische Gesundheitsministers, bereitet die Regierung vor, die Öffentlichkeit zu informieren, um einer Infektion des starken Virus vorzubeugen. Diese Maßnahmen werden zusätzlich durchgeführt in den Provinzen Lunda Norte, Moxico, Malanje, Uige und Lunda Sul. Bislang geht man von ungfähr 40 Ebolafällen aus, und über 10 Todesfällen in den letzten zwei Monaten in der DR Kongo.

Zwei Jahre zuvor kam das Virus auch aus der DR Kongo. Ausgehend aus der westlichen Provinz Kasai, starben dabei ungefähr 180 Menschen. Das Lamperiota-Blog schreibt über die jetzige Lage:

De vez em quando a doença é falada. É costume meu não ficar a pensar no assunto, escudada na ideia de que é improvável que ela me apanhe a jeito.
É incorrecto. Hoje já não podemos ter certezas dessas. Tudo chega a todo o lado, rapidamente.
Lamento muito por aquela gente que está a defrontar-se com tal inimigo.
Não é a morte que me assusta. É o caminho até ela”

Nach Angaben des Sprechers der WHO in Angola, Diosdado Nsue-Mciawag, wird vermutet, das die toten Affen in den Wäldern der DR Kongo verantwortlich sind für den erneuten Ausbruch; und die Art, wie mit ihnen umgegangen wurde. Obwohl es bislang keine Fälle von Ebola in Angola gibt, betont der Gesundheitssekretär, das sein Land vorbereitet sei, um mit allen möglichen Situationen umzugehen - besonders seit den Erfahrungen mit dem Marburg-Virus, einem weniger gefährlichen aber vergleichbaren Virus.

Es ist das vierte Mal, das Ebola in der DR Kongo ausgebrochen ist, seit dem ersten Mal 1976. Die hochgradig-infektiöse Krankheit verursacht Fieber, Eberbrechen, Durchfall, sowie innere und äußere Blutungen. 2005 starben 329 Menschen an den Folgen des Marburg-Virus, als es in den Städten der Nordprovinz Uige ausbrach, die nahe and der Grenze zu DR Kongo liegen.

Abbild des RNS Filovirus, der Ebolafieber verursacht, unter dem Elektronenmikroskop. Foto von CDC/Cynthia Goldsmith, via Flickr-Nutzer hukuzatuna.

Lasantha Wickrematunge, investigativer Journalist und Herausgeber des Sunday Leader wurde am Montag auf einem Friedhof in Colombo beigesetzt. Er wurde eine Woche zuvor am helllichten Tag auf seinem Weg zur Arbeit erschossen.

Wickrematunge und seine Zeitung waren offene Kritiker der Regierung und ihres Krieges gegen die LTTE, und brachte darüber hinaus Artikel über Korruption innerhalb der Regierung. Die Sunday Leader befindet sich zur Zeit inmitten eines Verleumdungsprozesses mit dem Verteidungsminister Gotabhaya Rajapaksa. Der Mord des Journalisten kam erst zwei Tage nach dem Angriff in die Nachrichten auf Sirasa TV, einem der großen Fernsehsender in Sri Lanka.

Prozession während der Beisetzung, Foto via Indi.ca, genutzt unter einer Creativ Commons Lizenz

Nalaka Gunawardene beschreibt die Stimmung während der Beisetzung auf Moving Images, Moving People!:

Heute Nachmittag brachten Familie, Freunde und viele traurige Bewunderer den mutigen Zeitungsverleger Lasantha Wickramatunga in stiller Andacht hierher. Er wurde letzte Woche am hellichten Tag brutal getötet.

Aber nicht bevor sie ein feierliches Versprechen abgaben. Alle denkenden und freiheits-liebenden Menschen würden weitermachen, um den finsteren Versuchen zu widerstehen, den Rest Sri Lankas in ein steriles Land aus Zombies zu verwandeln, in dem es weder Diskussionen noch Debatten gibt.

Indi und indi.ca veröffentlichten Fotos und Kommentare von der Beisetzung. Der Vikalpal Channel auf YouTube verzeichnet einen Zuschaueranstieg seit auf ihm Videos veröffentlicht wurden über den Mord und die anschließenden Proteste.

Der unverschämte Mord hat Debatten wiederbelebt in der englischsprachigen Blogspähre Sri Lankas. Über die Rolle der Regierung und wie sie ihre Kritiker zum Schweigen bringt, über den Zustand des Journalismus auf Sri Lanka und über den Konflikt selbst.

Ein nicht-unterschriebener Leitartikel in Wickremantunges Namen, der im Sunday Leader dieses Wochenende erschien, wurde ins Netz gestellt und dort weiterverbreitet. Auf seinem Blog im Daily Paragraph schreibt der frühere Südasien-Korrespondent Peter Foster über den Leitartikel und die verstummte Arbeit Wickremantunges:

Sein Tod, geschickt verdeckt in der Tagespresse durch die Ereignisse in Gaza, und zu hause durch die Siege der sri-lankischen Armee am Elefanten-Pass gegen Tamilischen Tiger (LTTE), leutet die Totenglocke für die Zivilgesellschaft in Sri Lanka.
Wie bei den anderen staatlich sanktionierten Tötungen in Sri Lanka, wird die versprochene Aufklärung ein ruchlose Täuschung sein. Seine Mörder werden nicht gefasst, und wir werden niemals erfahren, wer es getan hat.
Wie auch immer, Mr. Wickremantunge, der noch aus seinem Grab heraus schreibt (siehe oben), hat keinen Zweifel daran wer hinter seinem Mord steckt: Das Rajapakse-Regime und seine gesetzlosen Stellvertreter.

Blogger fragen, ob Wickremantunge wirklich diesen Artikel verfasste, bevor er seinen Verletzungen erlag, oder ob er von einem Anderen geschrieben wurde. In Mutiny bezeichnet den Leitartikel als einen “der besten Artikel, den wir in Sri Lanka seit langer Zeit gelesen haben”; zeigt aber auch auf, das es nicht “eindeutig klar ist, wer den Artikel verfasste”. Jack Point auf Court Jester zweifelt an der Echtheit des Artikels:

Ich bin natürlich offen für Einwände - kann jemand, der Bescheid weiß, den Verfasser nennen? Wenn er ihn tatsächlich geschrieben hat, ist er wirklich prophetisch und ein passender Tribut an diesen Mann. Andernfalls sieht es aus, wie ein kreativ geschriebenes Stück Papier, ein Stück Theater, was diese Zeitung ja auszeichnet.

Moving Images-Blogger Nalaka Gunawrdene schreibt in Himal South Asian:

Ich habe keine Ahnung ein oder mehrere seines Teams wirklich diesen „letzten Artikel“ geschrieben haben, aber es klingt durch und durch authentisch nach Lasantha: leidenschaftlich und zuvorkommend, liberal und dennoch kompromisslos, über das, was im lieb und teuer war. Ich kann nicht den leisesten Unterschied im Stil erkennen.
Und darin liegt unsere Hoffnung: während Lasantha mit 51 Jahren begraben wurde, gefallen durch Gewehrkugeln, sind sein Geist und seine Leidenschaft da draußen, die seine Lebensaufgabe fortsetzen. Wenn investigativer Journalismus eine Bazille ist, dann hat dieser Mann bereits einige seiner Kollegen angesteckt.

Reporter ohne Grenzen schreibt in einer Pressemitteilung, dass Präsident Mahinda Rajapaksa, seine Kollegen und das Staatsfernsehen öffentlich zu tadeln wären, weil sie den Hass gegen ihn schürten. Und weil sie ein unverschämtes Niveau an Straffreiheit zuließen, wenn es um Gewalt gegen die Presse ginge.

Die Kommentarbereiche waren schnell gefüllt mit Debatten über solche Behauptungen. Auf der Seite Groundviews über Bürgerjournalismus, traten der ehemalige Präsident Chadrika Kumaratunga dem Gefecht bei, und Sri Lankas Botschafter bei den Vereinten Nationen Dayan Jayailleka.

Groundviews Herausgeber Sanjana Hattotuwa nahm zur Untätigkeit der Regierung Stellung und zu einem vergessenen Ausschuss, der gegründet wurde, um Beschwerden der Journalisten zu hören:

In beiden Fällen (dem Mord an Wickramatunge und dem Brandanschlag auf den privaten Fernsehsender MBC/MTV) machte die Regierung Rajapaksas eine mysteriöse, bewaffnete Kraft verantwortlich, welche die Regierung diskreditieren wolle. Sie tat das, was sie am Besten kann: ausgesprochene Entrüstung zeigen, eine umfangreiche Untersuchung anordnen, und einen Ausschuss einberufen, der Nachforschungen anstellen soll.
Und sie verdrängt dabei so wunderbar den Kabinettsunterausschuss für Beschschwerden der Journalisten. Er wurde im Juni 2008 gebildet und ist heute weitestgehend vergessen. Niemand weiß, ob der noch existiert, wie man ihn erreicht, was er tut, oder ob er jemals Empfehlungen abgegeben hat zum Schutz von Journalisten.

Indi.ca ruft die Journalisten auf, den Rat der Minister anzunehmen und sich selbst zu schützen, durch Selbstverteidigung und gegenseitigen Schutz.

Wickremantunge war nicht überall als seriöser Journalist anerkannt. Viele prominente Blogger stimmten nicht mit dem Inhalt seiner Artikel überein und hielten seine Reporter für schlüpfrig. Aber noch beklagen sie seinen Tod und fordern Gerechtigkeit und das Recht auf freie Rede. Auf Groundviews schreibt Lionel Bopage:

Meine offensichtlichen politischen Unterschiede mit Lasantha hindern mich nicht daran ihn zu schätzen: seine persönlichen, politischen und journalistischen Qualitäten als führenden Kopf der Medien auf der Insel [Sri Lanka]. Er war ohne Angst und bereit Dinge mutig aufzudecken und kritisch herauszustellen, wenn er glaubte es ginge um die Wahrheit. Seine Ermordung ist ein tragischer Verlust für alle Menschen in Sri Lanka.

In den letzten Wochen stehen die bedeutenden Siege der sri-lankischen Armee im medialen Fokus der Hauptstadt. Blogger Cerno meint, dies sollte die Angriffe auf die Medien überlagern:

Der Mord am Herausgeber des „Sunday Leader“ und die Angriffe auf Sirasa TV entziehen den Fokus von den tapferen Gefechten, welche die LTTE zurückdrängen. Der Krieg ist noch nicht vorbei. Der harte Kampf steht noch bevor. Und dann kommt der schwierigste Teil: Frieden wieder zu ermöglichen, in jeder Sekunde, so das unsere Enkelkinder (sollten wir welche haben) sich nicht mehr beschäftigen müssen mit diesem Mist. Gehören wir nicht zu den Glücklichen?

Ende Dezember wurde ein Ausbruch des hochgradig ansteckenden Ebola Virus in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) bestätigt. Offenbar wurden mehr als 36 Menschen angesteckt, darunter sind mindestens 12 Todesfälle. Die DR Kongo versucht den Ausbruch einzudämmen, während die Anrainerstaaten bereits Vorsichtsmaßnahmen treffen.

Ebola (eigentlich bezeichnet als Ebolafieber oder Hämorrhagisches Fieber) ist ein Virus, das unter vielen Leuten Angst hervorruft, weil es bislang keine Heilung gibt. Das Virus wird auf sehr einfachem Wege zwischen Menschen (über Körperflüssigkeiten) übertragen und ist für gewöhnlich tödlich. Amanda Taub schreibt auf Wronging Rights über das Virus:

„Das schlimmste an Ebola, für jene die es nicht kennen, ist im Grunde genommen, dass deine „Grippe-Symptome“ ein Zeichen für Ebola sein können. Es beginnt mit Kopfschmerzen und einem wunden Hals, begleitet von hohem Fieber und Muskelschwäche. Dann kommen Erbrechen und Durchfall hinzu, sowie beeinträchtigte Leber- und Nierenfunktionen. Diese Symptome, bereits im Spätstadium, werden häufig von internen und externen Blutungen begleitet, sowie einer Verringerung der Zahl der weißen und roten Blutkörperchen. Dies kann dann zu Blutungen in Augen und Mund führen, was den Opfern ein besonders erschreckendes Aussehen verleiht.

Der neue Ebola-Ausbruch wurde im kongolesischen Bezirk Mweka bestätigt in der westlichen Provinz Kasai. Eine Ursache des Ausbruchs sind offenbar infizierte tote Affen, welche die Krankheit auf Jäger und Frauen übertragen haben könnten. Als Antwort darauf, treffen die Anrainerstaaten bereits Vorsichtsmaßnahmen. Angola hat die Reisebeschränkungen mit der DR Kongo verschärft. Tanzania ist ebenfalls in Alarmbereitschaft. Ein Beitrag im South African Catholic zeigt:

Kürzlich schloss Angola die Grenzen zur infizierten Region in der DR Kongo. Der Kongo selbst versetzte Polizei und Militär in höchste Alarmbereitschaft. Ebola breitete sich zuvor schon mal über die Grenze in den Sudan aus, und die Länder in der Region sind nervös, wegen des lebensgefährlichen und meist unheilbaren Verlaufs der Krankheit. Ebola wurde benannt nach einem einem Fluss in der DR Kongo.

Ein Beitrag im Ending Extreme Poverty in the Congo, zeigt, dass es noch keine Reisebeschränkungen in die DR Kongo gibt, aber:

Tanzania ist auf Alarmbereitschaft gegen den Ebola-Ausbruch. Angola schloss seine Grenzen.

Die Weltgesundheitshilfe (WHO) riet bisher nicht zu Reisebeschränkungen. Auch als letztes Jahr 187 Menschen starben, wurden kein Reisebeschränkungen beschlossen.

Wären die kongolesischen Armen mobiler, und wenn es gerechtfertigte wäre, dann wären Reisebeschränkungen sinnvoll. Jedoch ohne hinreichende private oder öffentliche Verkehrsmittel, ist es unwahrscheinlich das eine infizierte Person es schafft zur 125 Meilen entfernten Grenze Tanzanias. Angolas Grenzen sind näher am Krisenherd.

Das ist der vierte Ebola-Ausbruch in der DR Kongo seit 1976; der letzte passierte 2007. Dieses „Ärzte Ohne Grenzen-Blog“ dokumentiert die Erfahrungen eines Doktors während des letzten Ebola-Ausbruchs. Ärzte Ohne Grenzen schickte ein Team von Experten nach Kasai, um zu versuchen den Ausbruch einzudämmen. Aber Viceor, der auf Superstrain bloggt, hat keine großen Hoffnungen:

Wenn die Vergangenheit ein Hinweis darauf gibt, wie sich die Gegenwart entwickeln wird, werden wir wahrscheinlich sehen, wie die Todesrate während des neuen Ausbruchs beträchtlich steigen wird.

Der Blogger JShaffer ist traurig über den erneuten Ausbruch in der DR Kongo, wie auch der Schreiber dieses Beitrags auf Foreign Policy Associations Africa:

Als wären die Umstände in der Demokratischen Republik Kongo nicht schwierig genug, jetzt steht dieses Land einem neuen Ebola-Ausbruch gegenüber. Die DR Kongo scheint ein Land zu sein, das niemals zur Ruhe kommt, und es schafft sich nur selten eigene gute Chancen darauf.

Aber p0157 versucht seinem Post auf Trees & Things ein wenig optimistischer zu sein:

„Das einzig Gute an dieser Situation sind die relativ isolierten Bereiche, in denen Ebola sich ausbreitet. Solange die Menschen, die durch dieses Leid betroffen sind, nicht in Flugzeuge oder Ähnliches steigen, sollten wir nichts zu befürchten haben.

Angesichts der Fortschritte in der Wissenschaft und in der Medizin, und wenn man Ebola noch 5 oder 10 Jahre auf die DR Kongo begrenzen kann, denke ich, es wird es bald ein Ende haben.

Das Foto Ebola Graffiti wurde von stirwise auf Flickr veröffentlicht.