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“Click Rights”: Kampagne für digitale Rechte in Nahost und Nordafrika

IGMENA screen shot
Alle Links in diesem Artikel führen zu englischsprachigen Webseiten.

Nach Edward Snowdens Enthüllungen über den US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst NSA (National Security Agency) war die internationale Gemeinschaft erfüllt von Diskussionen über neue Modelle für Internet-Governance. Nehmen aber arabische Bürger an dieser Diskussion teil? Eine einflussreiche Organisation behauptet, dass sie es nicht tun, da es an einem Bewusstsein für digitale Rechte fehle.

IGMENA ist das Programm für Internet-Governance in Nahost und Nordafrika der niederländischen internationalen Entwicklungsorganisation Hivos. Ihre neue Kampagne “Click Rights” soll das Bewusstsein für digitale Rechte bei den Bürgern schaffen, so dass diese auf ihre Regierungen und den Privatsektor Druck ausüben können, diese Rechte einzuhalten. (Hinweis: Hivos ist einer der Sponsoren von Global Voices.)

Auf ihrer Webseite stellen sie auf interaktive und eingängliche Art Themen wie Allgemeinheit, Zugänglichkeit, Meinungsäußerung und Privatsphäre vor. “Wir schlagen zehn schlagkräftige Internetrechte vor, die in der Charta für Menschenrechte und Prinzipien für das Internet [des UN Forums für Internet-Governance] enthalten sind und die von der arabischen Staatengemeinschaft bislang nicht anerkannt sind,” erklärt Kommunikationsbeauftragte und Interessenvertreterin von IGMENA Noha Fathi.

Die Ägypterin Fathi zählt die Internetbeschränkungen in der Region auf und taucht ein in die Situation ihres eigenen Landes: “Internetfreiheit ist in Ägypten immer noch unterdrückt. Online-Aktivisten und Blogger werden inhaftiert, manchmal aufgrund einer Twitternachricht, die von den Behörden als Bedrohung der nationalen Sicherheit wahrgenommen wird. Es gibt auf vielen Ebenen Restriktionen, der technischen, politischen und der Ebene der Menschenrechte.”

“So lange Bürger ihre Interessen nicht vertreten können und sich der Rechte nicht bewusst sind, wollen wir sie mit einer Reihe an Rechten ausstatten, die von der arabischen Staatengemeinschaft bislang nicht anerkannt werden und versuchen darüber einen Konsens zu schaffen. Auf die Regierungen zugreifen zu können ist ein langfristiges Ziel, denn ohne dass es zunächst ein Bewusstsein der arabischen Netzgemeinde über ihre Rechte gibt, wird es geradezu unmöglich sein, einen Konsens zu nur einem der Prinzipien zu schaffen,” sagt Fathi.

Die Webseite der Click Rights-Kampagne von IGMENA ist auf Englisch und Arabisch verfügbar.

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